Mehrheit der Österreicher gegen Aufnahme von Gefangenen

31. Jänner 2009, 11:32
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73 Prozent dagegen, nur 19 Prozent dafür

Wien - 73 Prozent der Österreicher sind dagegen, zu Unrecht in dem berüchtigten US-Gefangenenlager in der amerikanischen Exklave Guantánamo auf Kuba Inhaftierte in Österreich aufzunehmen, wie das Wiener Nachrichtenmagazin "profil" laut Vorausmeldung in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet. Wie eine im Auftrag von "profil" von dem Meinungsforschungsinstitut OGM durchgeführte Umfrage ergeben habe, hätten nur 19 Prozent der Befragten keine Einwände gegen eine Aufnahme solcher Häftlinge.

Die Bundesregierung hat sich bisher strikt ablehnend in dieser Frage gezeigt. Nach übereinstimmender Auffassung von Völkerrechts-, Staatsrechts- und Menschenrechtsexperten stünde einer politischen Entscheidung, Guantánamo-Häftlinge aufzunehmen, rechtlich nichts entgegen. Das "Asyl von Amts wegen" bedeutet, dass Österreich Menschen ohne Asylverfahren als Flüchtlinge anerkennen kann, wie dies im Bosnien-Krieg auch großzügig gehandhabt wurde. Andere EU-Regierungen wie die deutsche haben sich im Grundsatz offen für die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen gezeigt, wenn das weltweit kritisierte US-Gefangenenlager - wie vom neuen Präsidenten Barack Obama beschlossen - aufgelassen wird. (APA)

 

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