Obama rügt Banken-Manager

30. Jänner 2009, 11:52
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Für den US-Präsidenten sind die Zahlungen an Wall-Street-Banker vor dem Hintergrund der Finanzkrise "beschämend"

Washington - US-Präsident Barack Obama hat Bonus-Zahlungen an Manager von in Not geratenen Banken mit aller Schärfe kritisiert. Es gehe nicht an, dass Wall-Street-Banker trotz der gegenwärtigen Finanzkrise Bonuszahlungen in zweistelliger Millionenhöhe einstreichen, während Finanzhäuser staatliche Hilfsgelder erhalten. "Das ist beschämend", sagte Obama nach einem Treffen mit Finanzminister Timothy Geithner am Donnerstag in Washington.

Zugleich bekräftigte Obama seine Absicht, eine strengere Aufsicht und Regulierung des Finanzsektors durchsetzen zu wollen. Oberstes Ziel sei es, die Banken zu ermuntern, wieder Kredite zu geben, damit die Wirtschaft wieder floriert.

Konjunkturpaket nahm erste Hürde

Obamas Konjunkturpaket im Umfang von 819 Milliarden Dollar (625 Mrd. Euro) hat gestern die erste parlamentarische Hürde genommen: Das Repräsentantenhaus beschloss das Maßnahmenbündel von historischem Ausmaß mit großer Mehrheit, aber ohne die erhoffte Zustimmung der Republikaner.

Nun muss noch der Senat das Programm billigen. Dort könnte die Debatte bereits am kommenden Montag beginnen. Führende demokratische Kongresspolitiker haben dem neuen Präsidenten zugesagt, dass ihm das Paket bis Mitte Februar unterschriftsreif vorliegen wird.

Seinem Ziel einer Krankenversicherung für alle Kinder ist der neue US-Präsident unterdessen einen Schritt näher gekommen. Der Senat stimmte am Donnerstag für eine Vorlage, die die Ausgaben für den Gesundheitssektor anhebt und den staatlichen Schutz auf vier Millionen bisher nicht versicherte Kinder ausweitet. Der Gesetzentwurf geht nun ans Repräsentantenhaus zurück, das vor zwei Wochen bereits eine ähnliche Initiative beschlossen hat. (APA)

 

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