"Der ORF hat ausreichend Speck am Leib"

29. Jänner 2009, 12:43
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VÖP will Medienförderung für Privatsender und strengere Rahmenbedingungen für den ORF

Der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) bekräftigt angesichts der aktuellen Diskussionen um die Änderungen der Rahmenbedingungen im Rundfunkmarkt erneut seine Forderung nach fairen Wettbewerbsbedingungen. "Wenn wir Privaten weiterhin unseren Beitrag zur Medienvielfalt in Österreich leisten sollen, dann brauchen wir - vor allem im Krisenjahr 2009 - eine Medienförderung", so die beiden VÖP-Vorsitzenden Christian Stögmüller (Radio) und Martin Blank (TV). Die Medienförderung sei für die Privatsender lebenswichtig, für einige sogar überlebenswichtig, heißt es in der VÖP-Aussendung. Den Start dieser Förderung könnten an die zehn Millionen erleichtern, die die Rundfunkregulierung RTR nicht für Digitalfernsehen brauchte. Ostermayer entscheidet über deren Verwendung.

"Die Werberegelungen für den ORF müssen noch klarer und enger gefasst werden", fordert VÖP-Geschäftsführerin Corinna Drumm. Product Placement habe in öffentlich-rechtlichem Programm nichts verloren. Außerdem müsse der öffentlich-rechtliche Auftrag des ORF klarer definiert werden. Drumm: "Es muss zweifelsfrei klar sein, was der ORF einerseits zu leisten hat, und wo andererseits seine Grenzen sind. Sind all die amerikanischen Serien im ORF wirklich notwendig?"

Der Prüfbericht des Rechnungshofs zeige deutlich, dass es großes Optimierungspotential bei den Kosten des ORF gibt. "Der ORF hat ausreichend Speck am Leib", so Stögmüller. Eine weitere Ausweitung der ORF-Werbemöglichkeiten würde zu Lasten aller privater Medien gehen.

Weiters fordert der VÖP bessere Kontrollmöglichkeiten und effektive Sanktionsmechanismen. Der Verband verweist auf die 2008 vorgeschlagenen Gesetzesnovellen, die vorsehen, dass Strafen für Werbeverstöße des ORF in ihrer Höhe nicht abschätzbar sind und eine Bereicherung des ORF aus festgestellten Gesetzesüberschreitungen abgeschöpft wird. (red/fid)

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