ÖH-Wahl: Wahlkommission hält E-Voting für sicher

28. Jänner 2009, 11:46
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Vorsitzender: Geheime Wahl gewährleistet - Umfrage sieht Zustimmung bei Studenten - E-Voting als getrennter Wahlkanal

 Bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) 2001 hat die bundesweite Wahlkommission noch "njet" zum E-Voting gesagt, obwohl die damalige Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (V) "sehr darauf gedrängt hat", erklärte der damalige Vorsitzende der Kommission, Bernhard Varga, der auch bei den ÖH-Wahlen 2009 das Gremium leiten wird. Der Grund: "Wir waren nicht überzeugt, dass das System sicher ist", so Varga. Das für den diesjährigen Urnengang geplante E-Voting-System sei aber von der Qualität her mit dem damaligen "nicht zu vergleichen", das sei "wie Rechenschieber und Höchstleistungsrechner". "Das Grundprinzip einer geheimen Wahl "scheint für mich gewährleistet zu sein", sagte Varga Dienstagabend vor Journalisten in Wien.

26. bis 28. Mai

Bei den alle zwei Jahre stattfindenden ÖH-Wahlen sind die Studenten der Universitäten, der Fachhochschulen (PH) und der Pädagogischen Hochschulen (PH) wahlberechtigt. Die ÖH-Wahlen werden heuer voraussichtlich vom 26. bis 28. Mai stattfinden, fixiert werden muss das Datum noch per Verordnung durch Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V). Die Internet-Wahl wird in der Woche davor stattfinden.

Tatsächlich ihre Stimme abgeben - und damit vom E-Voting Gebrauch machen - können nur die rund 230.000 wahlberechtigten Uni-Studenten, sie wählen an jeder der 21 Unis eine Universitätsvertretung sowie Hunderte Studienvertretungen. FH- und PH-Studenten entsenden über ihre bereits gewählten Jahrgangs- bzw. Studiengangsvertreter nur mittelbar Vertreter in das bundesweite Studentenparlament, die ÖH-Bundesvertretung.

Die Bedenken gehen in Richtung "zu unpersönlich"

Seitens des Wissenschaftsministeriums verwies man darauf, dass die Initiative zum e-voting im Jahr 2000 von der ÖH selbst ausging, konkret vom damaligen Vorsitzenden Martin Faißt (AktionsGemeinschaft). Zudem würde der Großteil (82 Prozent) der Studenten E-Voting begrüßen, wie eine Umfrage im Auftrag des Ministeriums im Vorjahr gezeigt hat (Sample 600). Die Vorteile sehen die Befragten u.a. im erleichterten Zugang (40 Prozent) und der erhöhten Wahlbeteiligung (16 Prozent). Die Bedenken gehen in Richtung "zu unpersönlich" (27 Prozent) und "nicht ernsthaft genug" (15 Prozent), Manipulation befürchten 15 Prozent, Datenschutz-Bedenken haben neun Prozent.

Das Umfrageergebnis steht im Gegensatz zur Meinung vieler Studentenvertreter, die E-Voting ablehnen. Man habe von Überlegungen einer Informations-Kampagne gegen E-Voting, ja sogar vom Engagement ausländischer Hacker gehört, wofür sogar Rücklagen der ÖH aufgelöst werden sollen, berichteten Ministerium-Vertreter. Varga versteht nicht, dass diese sich so gegen die elektronische Wahl sperren. An den Unis passiere immer mehr elektronisch, "die Studenten sind nichts anderes gewohnt".

"Niemand wird zum E-Voting gezwungen, aber jeder der will, kann elektronisch wählen", sagte der E-Voting-Experten Robert Krimmer, der das Wissenschaftsministerium in dieser Angelegenheit berät. Weil man die ÖH-Wahl "nicht gefährden will", sei das E-Voting als zeitlich getrennter Wahlkanal organisiert. In der Woche vor der Papier-Wahl wird es von Montag 8.00 Uhr bis Freitag 18.00 Uhr die Möglichkeit zum E-Voting geben. Die Auszählung erfolgt dann gemeinsam mit der Papierwahl am letzten Tag der "normalen" Wahl. (APA)

 

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