Geplante Verbesserungen der Kinderbetreuung "großer Schritt"

28. Jänner 2009, 12:15
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Arbeiterkammer goutiert Entwurf für Novelle des Kinderbetreuungsgesetzes mit Gratiskindergarten und Gratiskrabbelstube - Finanzierungsfragen müssten rasch geklärt werden

Linz - Vergangene Woche wurde der Entwurf für die Novelle des Oberösterreichischen Kinderbetreuungsgesetzes zur Begutachtung ausgeschickt. Für die Arbeiterkammer stellen die geplanten Verbesserungen einen "großen Schritt in die richtige Richtung" dar, kommentierte AK-Präsident Johann Kalliauer den Inhalt des Gesetzesentwurfs am Mittwoch in einer Aussendung. Das Aber folgte jedoch auf dem Fuß: Die Finanzierung des notwendigen Ausbaus von Kindergärten und Krabbelstuben müsse zunächst einmal rasch geklärt werden.

Gratiskindergarten und Gratiskrabbelstube

Die Novelle sieht die kostenlose Betreuung aller noch nicht schulpflichtigen Kinder vor. Ursprünglich war angekündigt worden, dass dies nur für Kinder ab zweieinhalb Jahren gelten sollte. "Durch den generellen Wegfall der Elternbeiträge werden viele Familien wirklich spürbar entlastet", so Kalliauer. Die misslungene Elternbeitragsverordnung 2007, die teilweise arge Beitragserhöhungen brachte, war von der AK massiv kritisiert worden.

Erfreulich sei außerdem, dass das Land Oberösterreich die Kosten für Ausweitungen des Angebots (zusätzliche Nachmittagsgruppen usw.) übernehmen will - wenn auch einstweilen nur für Ausweitungen im Jahr 2009.

Als besonders positiv hob der AK-Präsident die Leistungen der Städte Linz und Wels hervor: Linz bietet ab 1. März in allen Kindergärten ein kostenloses warmes Mittagessen, Wels verbessert gezielt sein Angebot für Kinder bis zu drei Jahren.

Finanzierungsfragen rasch zu klären

Zu erwarten sei laut Kalliauer, dass die Nachfrage unter den neuen Bedingungen landesweit enorm ansteigen wird. Vor allem in Betriebskindergärten sowie für Kinder bis zu drei Jahren werde ein großer Bedarf an Betreuungsplätzen entstehen: "Die Finanzierung des notwendigen Ausbaus sollte unbedingt schon jetzt sichergestellt werden."

Aus Sicht der Arbeiterkammer sollten auch Tagesmütter in die Beitragsbefreiung einbezogen werden - zumindest wenn es an einer passenden Betreuungseinrichtung fehlt. Ebenfalls noch offen ist der Ausbau ganztägig geführter, beitragsfreier Volksschulen. (red)

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