Heeresbeschwerdekommission wird aktiv

27. Jänner 2009, 13:52
3 Postings

Gaal: "Wir sind interessiert, hier wo es eine Tote gibt, alles an den Tag zu bringen" - Kritik an Vorgehen der Untersuchungskommission

Nach der tödlichen Massenkarambolage auf der Donauuferautobahn (A22) nahe eines Bundesheertruppenübungsplatzes tritt auch die parlamentarische Bundesheerbeschwerdekommission auf den Plan. Man werde von sich aus aktiv, es habe aber auch anonyme Anrufe gegeben, sagte der Vorsitzende Anton Gaal zum Ö1-Mittagsjournal.

Konkrete Aufgabe der Kommission sei es, die Interessen der Rekruten zu wahren. Sie solle prüfen, ob es tatsächlich Befehle oder Weisungen gegeben hat, keine Erste Hilfe zu leisten, und ob darüber hinaus ein Redeverbot erteilt worden ist, so Gaal. "Das kann es nicht geben. Wir sind interessiert, hier wo es eine Tote gibt, alles an den Tag zu bringen."

"Unglückliche Vorgehensweise"

Er kritisierte das Vorgehen der Heeres-Untersuchungskommission zu dem Fall. Deren Leiter war am Montag bereits mit Teilergebnissen an die Öffentlichkeit gegangen, die die Verantwortlichen beim Heer entlasten sollen, was Gaal als unglückliche Vorgehensweise bezeichnete. Eine in dem Zusammenhang getätigte Aussage, wonach die Grundwehrdiener auf dem Übungsplatz bei Korneuburg für eine Erste-Hilfe-Leistung noch zu schlecht ausgebildet gewesen seien, stößt bei Gaal auf Unverständnis: "Da braucht man sich nur die Straßenverkehrsordnung anschauen und die rechtlichen Gegebenheiten, dass man hier zu Erste-Hilfeleistung verpflichtet ist."

Die parlamentarische Beschwerdekommission könne nach der Untersuchung außerdem Empfehlungen an den Verteidigungsminister abgeben, so Gaal. Er könne sich vorstellen, dass eine Empfehlung sein könnte, keine Nebelgranaten mehr in der Nähe von Autobahnen zu zünden. (APA)

Share if you care.