Obama muss auch über "afghanisches Guantanamo" entscheiden

27. Jänner 2009, 10:28
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Gefängnis in US-Luftwaffenbasis Bagram gilt als noch häter als das auf Kuba - Präsident gab Bericht in Auftrag

Während über das weitere Schicksal der 245 Insassen des US-Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba derzeit auf höchster politischer Ebene verhandelt wird, herrscht über die Zukunft der US-Luftwaffenbasis Bagram in Afghanistan Ungewissheit. Dort sitzen derzeit 600 mutmaßliche Aufständische in Haft.

Das Gefängnis in der nordostafghanischen Provinz Bargam gilt als noch härter und spartanischer als das auf Kuba. Die Regierung des früheren US-Präsidenten George W. Bush hat Journalisten und Menschenrechtsanwälten bislang den Zugang zu den Gefangenen verweigert. 

Barack Obama steht nun eine wichtige Entscheidung bevor: sollen die USA weiterhin ein Gefängnis in Afghanistan unterhalten, in dem mutmaßliche Taliban-Kämpfer ohne Gerichtsverfahren oder Kontakt zu Anwälten gefangen gehalten werden? Unter dem Kriegsrecht werden sie ohne zeitliche Begrenzung und ohne Verfahren festgehalten. Obama muss auch entscheiden, ob die USA 60 Millionen Dollar in den Bau eines neuen Gefangenenzentrums in Bagram investieren wollen. Dies würde den Insassen bessere Haftbedingungen ermöglichen, andererseits auf ein langfristiges Engagement der Amerikaner am Hindukusch hindeuten.

Obama hat vergangene Woche einen Bericht in Auftrag gegeben, in dem Justizminister Eric Holder und Verteidigungsminister Robert Gates binnen sechs Monaten die US-Politik bezüglich der Gefangenen evaluieren müssen. (red)

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