Publikumsrat will Änderungen bei Gremiums-Wahl

26. Jänner 2009, 14:16
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Mehr Kompetenzen, andere Zusammensetzung

Die ORF-Publikumsvertreter haben sich bei einer Sitzung am Montag erneut für eine Reform der Publikumsrats-Wahl ausgesprochen. Im Zuge der voraussichtlichen Änderung des ORF-Gesetzes im Zusammenhang mit der aktuellen EU-Prüfung fordert das Gremium eine Änderung in der Zusammensetzung sowie ausreichende Kompetenzen. Das hielt der Vorsitzende Georg Weißmann in einem Schreiben an die Klubobleute der im Parlament vertretenen Parteien fest.

In punkto Direktwahl monieren die Publikumsräte, dass lediglich sechs von 35 Vertreter direkt gewählt werden, was "damit recht schwach ausgeprägt" sei. Die Wahl per Fax hält das Gremium für "überholt" und die Tatsache, dass nur jene Personen wahlberechtigt sind, die bei der GIS registriert sind, schließe rund vier Millionen Zuseher von der Wahl aus.

"Mehr Repräsentativität der Gesamtgesellschaft"

Bei der Zusammensetzung wünschen sich die Publikumsräte mehr Repräsentativität der Gesamtgesellschaft und unter anderem auch die Berücksichtigung von Migranten, islamischer Glaubensgemeinschaft oder des Österreichischen Gemeindebunds. Weiters seien Vorkehrungen nötig, um einen adäquaten Frauenanteil sicherzustellen.

"Um in Programmangelegenheiten ihre Aufgaben wahrnehmen zu können" strebt die Publikumsvertretung eine Übertragung von Kompetenzen vom Stiftungs- auf den Publikumsrat an. So fordern die Räte die Zustimmungskompetenz zu allgemeinen Richtlinien für die Programmgestaltung ein, die Zustimmungskompetenzen für das Jahressendeschema, zu Qualitätssicherungssystemen sowie für Anteile von Volksgruppensprachen. (APA)

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