Morales proklamiert Wiedergründung Boliviens

26. Jänner 2009, 10:27
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Oppositionsgouverneurin ruft auf, neuer Verfassung Gehorsam zu verweigern

La Paz - Der bolivianische Präsident Evo Morales hat nach der sich abzeichnenden mehrheitlichen Zustimmung zur neuen Verfassung die "Wiedergründung Boliviens" proklamiert. 500 Jahre Kolonialismus und Großgrundbesitz gingen zu Ende, erklärte der linksgerichtete Staatschef am Sonntagabend (Ortszeit) in einer Rede vom Balkon des Präsidentenpalasts in La Paz. Die rechtsgerichtete Opposition rief er auf, das Ergebnis des Volksentscheids zu respektieren und bei der Umsetzung der neuen Verfassung mitzuwirken. Hochrechnungen zufolge lag die Zustimmungsrate bei dem Referendum über die Verfassung bei 58 bis 60 Prozent, weit weniger als die von Morales erhofften 70 Prozent.

Die meisten "Ja"-Stimmen gab es demnach in den Departamentos La Paz, Oruro, Potosí und Cochabamba. In den fünf rohstoffreichen Departamentos Santa Cruz, Tarija, Chuquisaca, Beni und Pando gab es dagegen eine breite Mehrheit gegen die Verfassung. Die dortigen Gouverneure wehren sich dagegen, für die armen Hochlandregionen aufzukommen. Die oppositionelle Gouverneurin von Chuquisaca, Savina Cuéllar, rief vom Balkon ihrer Präfektur in Sucre dazu auf, der neuen Verfassung den Gehorsam zu verweigern.

Für die Annahme der Verfassung reicht die absolute Mehrheit. Sollte die Verfassung erwartungsgemäß angenommen werden, könnte sich Morales bei vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Dezember für eine zweite fünfjährige Amtszeit bewerben. Bisher ließ die Verfassung des Landes nur eine einmalige fünfjährige Amtszeit zu. Morales war im Dezember 2005 mit 53 Prozent der Stimmen zum ersten indianischstämmigen Präsidenten Boliviens gewählt worden. Im August 2008 war er bei einem Referendum mit gut 67 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden. (APA)

 

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