Präsidentenwahl im Juni

23. Jänner 2009, 22:25
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Militärjunta organisiert Demokratieforum

Nouakchott - In Mauretanien hat die seit dem Putsch vom August vorigen Jahres regierende Militärjunta unter General Mohamed Ould Abdel Aziz am Freitag die Abhaltung von Präsidentenwahlen am 6. Juni beschlossen. Sie erfüllt damit ihr Versprechen, Wahlen innerhalb eines Jahres durchführen zu lassen. Ende Dezember war zu diesem Zweck ein konsultatives Demokratieforum einberufen worden. Der vom Militär gestürzte Präsident des westafrikanischen Landes, Sidi Ould Cheikh Abdallahi, hat verlangt, dass sich die Armee strikt aus den Wahlen heraushalten müsse. Politische Beobachter in Nouakchott gehen aber davon aus, dass Juntachef Ould Abdel Aziz für das Präsidentenamt kandidieren wird.

"Verfassungsgemäßer" Putsch

Die Junta hatte nach ihrer Machtergreifung ein Kabinett unter Einschluss von Persönlichkeiten aus den Reihen der oppositionellen "Sammlungsbewegung der Demokratischen Kräfte" eingesetzt. Der UNO-Sicherheitsrat hatte die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung verlangt. Das 2007 gewählte mauretanische Parlament hatte mit großer Mehrheit den Militärputsch nachträglich gutgeheißen und als "verfassungsgemäß" bezeichnet. Dem gestürzten Präsidenten wurden die "Lähmung der demokratischen Institutionen" und die Verantwortung für die wirtschaftliche Krise zur Last gelegt. Die Afrikanische Union (AU) hatte die Mitgliedschaft Mauretaniens wegen des Putsches suspendiert.

General Abdel Aziz war bereits an dem Putsch vom August 2005 maßgeblich beteiligt gewesen, der die über zwanzigjährige Herrschaft des Diktators Maaouya Ould Sid'Ahmed Taya beendet hatte. Die damalige Junta hatte ihr Versprechen eingelöst, eine Verfassung ausarbeiten und freie Wahlen abhalten lassen. (APA)

 

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