Krisenbewältigung: Copy & Paste

23. Jänner 2009, 20:12
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Im Wettlauf der Konjunkturretter gehört Österreich nicht zu den Schnellsten - Von Andreas Schnauder

Im Wettlauf der Konjunkturretter gehört Österreich nicht zu den Schnellsten und geht eher gemächlich vor. Das wäre an sich gar nicht schlimm, wenn man sich die zum Teil ebenso untauglichen wie teuren Instrumente zur Ankurbelung der Wirtschaft und Rettung des Finanzsystems ansieht. Das Problem der alten wie der neuen großen Koalition ist aber, dass sie mit Zeitverzögerung dann doch in den Aktionismus anderer Länder verfällt - und sich dabei ständig in Widersprüche verwickelt.

Manche erinnern sich noch an Alfred Gusenbauer, einige von ihnen an seinen Auftritt in der TV-"Pressestunde" Anfang Oktober. Da verkündete der scheidende Kanzler wortreich, dass die österreichischen Banken solide seien und deshalb die Einlagensicherung für die Sparer ausreichend sei. Später fiel die Begrenzung des staatlichen Auffangnetzes für Einlagen in Berlin, und prompt musste Wien noch am selben Abend nachziehen. Auch bei den Bankenhilfen stand Österreich lange auf der Bremse, bis die "Schutzimpfung" dann doch als notwendig erachtet wurde. Inzwischen folgten - nach dem einen oder anderen regierungsinternen Scharmützel - Konjunkturpaket und Steuerreform.

Lange hat es auch nicht gedauert, bis die Regierung nach dem Beschluss der Abwrackprämie in Deutschland nachwasserte. Dass Ex-Umweltminister Josef Pröll nicht einmal ein CO2-Limit beim Neukauf von Autos einmahnte, passt ins Bild der Wandlungsfähigkeit österreichischer Politik. Es lebe Copy & Paste - und die Kurzlebigkeit der Grundsätze. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 24./25.1.2009)

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