Bosnien-Beauftragter Lajcak wird neuer Außenminister

23. Jänner 2009, 13:38
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Ernennung des Juristen und Diplomaten zum Minister erfolgt am Montag durch den Präsidenten

Bratislava/Sarajevo/Brüssel - Der bisherige internationale Bosnien-Beauftragte Miroslav Lajcak wird neuer slowakischer Außenminister. Ministerpräsident Robert Fico habe Staatspräsident Ivan Gasparovic einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet, teilte die Regierungskanzlei mit. "In Abstimmung mit der Präsidentschaftskanzlei wird die Ernennung am Montag stattfinden", hieß es.

Der bisherige Außenminister Jan Kubis hat einen Posten bei den Vereinten Nationen in Genf angenommen, den er am Dienstag antritt. Er wollte ursprünglich schon Anfang Jänner aus dem Amt scheiden, blieb aber wegen der Gaskrise weiterhin auf seinem Posten.

Diplomatische Akademie in Moskau

Lajcak (46) studierte Rechtswissenschaften an der Comenius Universität in Bratislava und besuchte die Diplomatische Akademie in Moskau. Seit 1991 bekleidete er mehrere Positionen im tschechoslowakischen und slowakischen Außendienst. Von 1994 bis 1998 war er slowakischer Botschafter in Japan und von 2001 bis 2005 Botschafter in Belgrad. Seit 2007 ist er als Hoher Repräsentant und EU-Sonderbeauftragter in Bosnien und Herzegowina tätig. Noch Anfang Jänner hatte er gesagt, seine Verpflichtungen in Bosnien erlauben es ihm nicht, die Annahme eines neuen Postens zu erwägen.

Außenpolitischen Beauftragter

Lajcak ist als EU-Sonderbeauftragter dem außenpolitischen Beauftragten der Europäischen Union, Javier Solana, unterstellt. In Brüssel wird darauf hingewiesen, dass Lajcaks Amtszeit erst im Juli ausläuft. "Er gilt als einer der besten Diplomaten", sagte Solanas Sprecherin Cristina Gallach. "Sollte er sich entscheiden, den Posten eines slowakischen Ministers anzunehmen, wäre dies seine Entscheidung", betonte Gallach. Beobachter schließen nicht aus, dass Lajcaks Abschied die seit langem geplante Umwandlung des Büros des mit weitreichenden Befugnissen ausgestatteten Bosnien-Beauftragten zu einem EU-Sonderrepräsentanten beschleunigen könnte.

Lajcak selbst hatte im Dezember gesagt, dass diese Entscheidung im März getroffen werde. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn sagte am Donnerstag in Brüssel, in Bosnien sei die "Zeit gekommen, sich von der Dayton-Ära hin zur Brüssel-Ära" zu bewegen. Der Posten des Bosnien-Beauftragten wurde mit dem Dayton-Friedensvertrag zur Beendigung des dreijährigen Bürgerkriegs in der früheren jugoslawischen Republik im Jahr 1995 eingerichtet. (APA)

 

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