Hauptverband will Reformpapier 2009 vorlegen

21. Jänner 2009, 16:17
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Neuer Vorsitzender Schelling zitiert Xavier Naidoo: "Dieser Weg wird kein leichter sein"

Der neue Vorstandsvorsitzende im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Hans Jörg Schelling (ÖVP), hat sich nach seiner Wahl am Mittwoch über das einstimmige Ergebnis höchst erfreut gezeigt. Dies sei ein großer Vertrauensvorschuss. Gleichzeitig betonte der Nachfolger von Erich Laminger, er gehe die Aufgabe "mit großem Respekt" an. "Dieser Weg wird kein leichter sein", zitierte er aus einer Liedzeile von Xavier Naidoo. Noch heuer soll bereits ein erstes Reformpapier zur Sanierung der Kassen vorliegen, kündigte er an.

Gefragt, wann es zu einer neuen Gesundheitsreform kommen werde, sagte Schelling, bereits 2009 werde man ein Reformpapier vorlegen, damit entsprechend dem Regierungsprogramm im Jahr 2010 auch weitere Mittel zur Sanierung der Krankenkassen fließen. Man müsse jetzt die Hausaufgaben erledigen, damit nach einer Entschuldung nicht erneut Defizite entstehen.

Bis ins Jahr 2011 erwartet sich Schelling, dass gemäß dem Regierungsprogramm Reformvorschläge für den Krankenhausbereich am Tisch liegen. Die Verantwortung liege hier beim Gesundheitsministerium.

"Nicht ganz einfach"

Schelling erklärte, die kommenden Jahren würden "aus mehreren Gründen nicht ganz einfach". Neben der langfristige finanziellen Gesundung der Kassen nannte Schelling auch die Themen Vorsorge und Prävention als wichtige Punkte: "Der günstigste Patient ist der Nicht-Patient". Wichtig sei auch ein weiterer Ausbau des e-card Systems. Als Beispiel nannte er, dass man technisch schon in der Lage wäre, einen elektronischen Impfpass einzuführen. Außerdem peilt er eine stärkere Koordinationsfunktion des Hauptverbandes an.

Schelling forderte für den Hauptverband mehr Einfluss im stationären Bereich, schließlich sei man Zahler von der Hälfte der Kosten. Daneben wünscht sich der neue Hauptverbandschef eine Harmonisierung der in den einzelnen Bundesländer verschieden hohen Selbstbehalte. Man werde hier in den Dialog mit den Trägern eintreten.

Organisationsreform des Hauptverbandes

Bezüglich der gescheiterten Gesundheitsreform erklärte Schelling, bei den Knackpunkten aut idem (Verschreibung des Inhaltsstoffs, nicht des Präparats) sowie bei der Frage der Kassenverträge mit den Ärzten auf Teilen des im Sommer gescheiterten Sozialpartnerpapiers aufsetzen zu wollen. Auch beim Streitpunkt der Organisationsreform des Hauptverbandes müsse man nun neue Modelle entwickeln. (APA)

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    Hans Jörg Schelling will 2009 ein Reformpapier vorlegen.

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