Freies Radio Salzkammergut gewinnt gegen Kronehit

21. Jänner 2009, 14:23
5 Postings

Bundesweiter Privatsender wollte Sendelizenz abspenstig machen - VfGH urteilte zu Gunsten der Programmvielfalt

Das Freie Radio Salzkammergut darf in Oberösterreich weiter on Air bleiben. Das hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) entschieden und eine entsprechende Beschwerde des bundesweiten Privatradios Kronehit zurückgewiesen. Im Vorjahr wurde die Sendelizenz des Radio Salzkammergut von der Medienbehörde KommAustria auf weitere zehn Jahre verlängert. Kronehit, das derzeit im inneren Salzkammergut nicht empfangbar ist, legte gegen diese Lizenzzuweisung Einspruch ein.

Vor dem Bundeskommunikationssenat war Kronehit bereits abgeblitzt, die Verfassungsrichter folgten dieser Entscheidung, teilte der Verband Freier Radios Österreich (VFRÖ) am Mittwoch in einer Aussendung mit. Im Privatradiogesetz ist einem bundesweiten Sender bei einer Lizenzvergabe eine Vorrechtsstellung gegenüber lokalen Radios eingeräumt. Kronehit, das als einziger Sender über eine österreichweite Lizenz verfügt, berief sich in seiner Beschwerde auf diesen Passus.

VfGH urteilte zu Gunsten der Programmvielfalt

Die Verfassungsrichter hielten in ihrem Beschluss vom Dezember aber fest, "dass es im Sinn der Gewährleistung der Programmvielfalt zulässig sei, verfügbare Frequenzen sowohl zur Ausweitung bestehender Versorgungsgebiete als auch zur Schaffung neuer Versorgungsgebiete zuzuweisen", hieß es in der Aussendung. Helmut Peissl vom VFRÖ begrüßte die Entscheidung der Höchstrichter und erachtet die "gesetzliche Bevorzugung der bundesweiten Kette" damit für relativiert.

Das Freie Radio Salzkammergut ist eines von 13 Freien Radios in Österreich. Stefan Schennach, Mediensprecher der Grünen, begrüßte die Entscheidung des VfGH, mit der "einmal mehr die Bedeutung freier, nichtkommerzieller Sender hervorgehoben" werde, so Schennach in einer Aussendung. "Allen Widrigkeiten zum Trotz arbeiten die nichtkommerziellen Sender erfolgreich, es ist daher ein Gebot der Stunde rasch zu handeln, damit diese Vielfalt erhalten bleibt." Die Regierung sei aufgefordert, rasch ein Fördersystem zu erstellen, in dem kommerzielle sowie nichtkommerzielle Sender berücksichtigt werden. (APA)

Share if you care.