Van der Bellen zeigt "Wehrmachts"-T-Shirt

21. Jänner 2009, 10:44
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Die Grünen protestieren in der Nationalratssitzung gegen Martin Graf: "Befreien Sie uns von diesem Nazidreck - Treten Sie zurück"

Schon im Vorfeld hatten die Grünen angekündigt etwas in Sachen Martin Graf unternehmen zu wollen. Nachdem bekannt geworden war, dass Mitarbeiter Grafs bei einem Nazi-nahen Versand, dem "Aufruhr-Versand" eingekauft hatten, blieb dies bisher nämlich ohne Konsequenzen.

Zu Beginn seines Parlamentsvorsitzes meldete sich der ehemalige Parteichef Alexander van der Bellen zu Wort. Er begann seine Rede mit einem direkten Angriff auf Graf: "Wie erwarten Sie, dass wir als Abgeordnete das, was hier geschehen ist Besuchern aus dem In- und Ausland erklären?" Er zeigte ein T-Shirt, darauf abgebildet ein Wehrmachts-Adler, darunter stehen die Zahlen 88 - ein getarnter Hitlergruß. Achter Buchstabe des Alphabetes ist das H - "HH" steht demnach für "Heil Hitler". Das T-Shirt sei eine Kopie eines anderen Shirts, das man beim Aufruhr-Versand bestellen könne, sagt Van der Bellen. "Wir haben es nur nachgemacht, wir wollen schließlich da nicht auch noch Geld investieren."

"Ich fordere Sie auf: Befreien Sie uns von diesem Nazidreck. Wenn Sie dazu nicht Willens sind, treten Sie von Ihrem Amt zurück", schloss Van der Bellen.

Strache: "Schämen Sie sich"

Strache unterbrach die Rede Van der Bellens mit einem "Schämen Sie sich". Am Wort sagte er: "Ich finde es unerhört und skandalös, wie hier mit nachweisbaren Diffamierungen gearbeitet wird." Es sei belegt, dass hier Unwahrheiten verbreitet wurden.

Graf unterbrach die Debatte um darauf hinzuweisen, dass "der dritte Nationalratspräsident kein Thema ist." Er verwies wiederholt darauf, dass die Tagesordnung eingehalten werden muss. "Aber Sie können sicher sein, dass ich mich der Debatte nicht entziehen werde." Dann lobte er die "Unschuldsvermutung", die auch für ihn gelte. Es seien bereits mehrere Verfahren gegen ihn und seine Mitarbeiter initiiert worden und noch gebe es keine Verurteilung.

"Ich hätte mehr von Ihnen erwartet"

Der Klubobmann der ÖVP Karl-Heinz Kopf sagte in Richtung Graf: "Dieser Debatte werden Sie sich stellen müssen, aber nicht hier im Parlament, weil es in der Geschäftsordnung nicht möglich ist." Wolfgang Schüssel sagte, es gehe um die politische Optik: "Ich hätte mehr von Ihnen erwartet."

Zuvor hatte Karl Öllinger im derStandard.at-Interview gesagt, die Sache sei für die Grünen noch nicht ausgestanden: "Mit unserer Aktion wollen wir eine Erklärung der Ersten Nationalratspräsidenten erzwingen." Das zumindest scheint nicht gelungen zu sein: Barbara Prammer lauschte regungslos der Debatte.

"Den Druck erhöhen"

Zuletzt gab es in der Präsidiale des Hohen Hauses, in der die drei Nationalratspräsidenten und die fünf Klubobmänner vertreten sind, Aufregung um Aussagen des Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer. Dieser hatte in einem Interview befunden, man müsse "den Druck erhöhen" und eine "Lösung" für das Problem dieser Mitarbeiter finden, sollte Graf aus der Causa nicht gelernt haben. Da es rechtlich nicht möglich sei, diese Mitarbeiter zu entfernen, könnte das "durch die normative Kraft des Faktischen" geschehen.

Graf forderte Neugebauer in der Präsidiale auf, zu erklären, was er damit meine. Und hatte selbst zwei Interpretationen parat: Entweder sei das Mobbing gegen Ploner und Vetter. Oder es heiße, dass die beiden "auf der Straße liquidiert" werden sollen. ÖVP-Klubchef Karlheiz Kopf reagierte erstaunt und fragte Graf daraufhin: "Wissen Sie, was sie da sagen?" (red)

Cremers Photoblog
Nazi-Zeug im Parlament

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    Van der Bellen mit einem T-Shirt, das beim Aufruhr-Versand erhältlich ist.

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