Erster Tag im Amt: Obama muss früh raus

20. Jänner 2009, 18:57
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Wirtschaftsfragen, Irak und Guantánamo als Prioritäten des neuen Präsidenten

Ins Bett kommt Barack Obama am Mittwoch, wegen der vielen Feiern erst am frühen Morgen. Doch auf den neuen US-Präsidenten wartet ein vollverplanter erster Arbeitstag mit einem Gottesdienst, viel Diplomatie, Entscheidungen zum Krieg im Irak und dem Empfang hunderter Gäste im Weißen Haus.

Der 47-Jährige wollte seinen "Tag eins" im Amt symbolisch aufwerten und früh viele wichtige Entscheidungen treffen. Etliche Lobbygruppen erwarten von dem Staatschef die schnelle Umsetzung einer neuen Politik. Niemand wird seine Arbeit dabei wohl aufmerksamer verfolgen als die Gegner des Krieges im Irak, der seit fast sechs Jahren andauert.
Schon im Juli erklärte Obama, dass er den Militäreinsatz beenden und am ersten Arbeitstag die Generalstabschefs beauftragen will, einen Plan für einen Rückzug auszuarbeiten. Genau das werde Obama am Mittwoch auch tun, sagt ein hochrangiger Berater.

Natürlich wird Obama mit seinen Beratern am Mittwoch auch über die Wirtschaft sprechen, die unter der Rezession leidet. Auch die Finanzkrise und die schleppende Kreditvergabe durch Banken sind längst nicht ausgestanden. Hier werden von Obama ebenso schnelle Maßnahmen verlangt.
Auch das Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba will er in der ersten Amtswoche schließen. Eine schnelles Ende ist trotzdem unwahrscheinlich, weil nicht geklärt ist, was mit den verbliebenen 250 Gefangenen passieren wird. Auch andere Entscheidungen der Regierung von George W. Bush werden von Obama voraussichtlich rückgängig gemacht: Der Staatschef will etwa äußerst umstrittene Verhörmethoden verbieten. ( red, DER STANDARD, Printausgabe, 22.1.2009)

 

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