Hillary Clinton muss auf Bestätigung als US-Außenministerin warten

20. Jänner 2009, 17:00
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Republikanischer Senator lehnt vereinfachtes Verfahren ab - Bedenken wegen Stiftung von Bill Clinton

Washington - Hillary Clinton muss auf ihre Bestätigung als neue US-Außenministerin doch länger warten als gedacht. Der US-Senat wird nicht gleich nach der Amtseinführung von Barack Obama als US-Präsident über Clintons Berufung entscheiden, sondern voraussichtlich erst am (morgigen) Mittwoch. Grund ist der Einspruch eines einzelnen republikanischen Senators, John Cornyn, gegen ein vereinfachtes Abstimmungsverfahren am (heutigen) Dienstag im Senatsplenum, wie ein Sprecher des demokratischen Mehrheitsführers Harry Reid berichtete.

Stattdessen werde es am Mittwoch eine namentliche Abstimmung geben, sagte der Sprecher weiter. Aber auch dabei werde Clinton "eine überwältigende Unterstützung beider Parteien" erhalten, sagte er voraus.

Cornyns Büro teilte mit, der Senator habe noch Bedenken wegen der Stiftung von Clintons Ehemann, Ex-Präsident Bill Clinton, und deren Spendenzuflüsse aus dem Ausland. Cornyn will nach eigenen Worten Clintons Berufung nicht blockieren, verlangt aber noch einige Auskünfte zu diesem Thema.

Der Senat plante noch am (heutigen) Dienstag die Bestätigung mehrerer Minister aus Obamas neuem Kabinett durch einstimmiges Votum.

Der Senatsausschuss für Auswärtige Angelegenheiten hatte am vergangenen Donnerstag der Berufung Clintons zur neuen US-Außenministerin am Donnerstag mit überwältigender Mehrheit zugestimmt. Dabei wurde ihr politischer Scharfsinn sowohl von ihrer eigenen demokratischen Partei als auch von den gegnerischen Republikanern gelobt. Es gab aber auch noch vereinzelte Bedenken wegen Bill Clintons Stiftung. (APA/AP)

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