Betriebsrat wehrt sich gegen RH-Kritik

20. Jänner 2009, 14:28
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Moser begrüßt Empfehlungen zum Abbau auf Führungsebene - Geschäftsführung und ZBR starten im Jänner Verhandlungen über Kostenreduktionen im ORF

Wie ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz erhofft sich auch der Zentralbetriebsrat des ORF durch den Rechnungshofbericht Rückenwind für seine Positionen. Einige Empfehlungen der Rechnungshofprüfer decken sich mit Forderungen der Belegschaftsvertreter, wie Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser am Dienstag der APA sagte. Darunter fallen Kritikpunkte, die die Größe und Zusammensetzung der Geschäftsführung betreffen - weniger Verständnis hat Moser hingegen für die Kritik an zu hohen Personalkosten.

"Gerade in einer Situation, in der wir den niedrigsten Gehaltsabschluss in Österreich gemacht haben" sei die Kritik an der Höhe der Personalkosten "nicht fair", so Moser. Dennoch werde die Belegschaftsvertretung "noch in diesem Monat" mit der Geschäftsführung "in Verhandlungen über Kostenreduktionen im Personalbereich eintreten". Im Zusammenhang mit dem Struktur- und Strategiekonzept, das Wrabetz dem Stiftungsrat am 2. April vorlegen will, gebe es diesbezüglich bereits "konkrete Forderungen der Geschäftsführung und des Betriebsrats".

Gegen Ausgliederungen

Die vom Rechnungshof empfohlenen Ausgliederungen diverser Teilbereiche des öffentlich-rechtlichen Senders stoßen beim Zentralbetriebsratsobmann ebenfalls auf wenig Gegenliebe. "Ausgliederungen sind kein vernünftiges Model." Auch die "wiederkehrende Anregung", einen ORF-Kollektivvertrag mit den Bestimmungen des allgemeinen Arbeitsrechts zu erstellen, in dem alle Besserstellungen beseitigt werden, "hat mich irritiert", so Moser. "Kollektivverträge sind dazu da, dass sie Verbesserungen bringen - so kann man gleich sagen, dass der ORF keinen KV braucht." Hier erwartet sich der Zentralbetriebsrats-Chef eine Konkretisierung durch den Rechnungshof.

Positiv wertete die Belegschaftsvertretung hingegen die Empfehlung des Rechnungshofs, die Größe des Direktoriums zu reduzieren und sich überlagernde Führungsstrukturen zu beseitigen. "Das sind seit geraumer Zeit Forderungen des Betriebsrats, hier fühlen wir uns in unserer Position bestätigt." Aufforderungen der Politik, der ORF müsse nun Taten setzen, sowie politische Zurufe, die eine Folge der Veröffentlichung des Rechnungshofberichts waren, wollte Moser nicht kommentieren. (APA)

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