25 Millionen für Autohandel

20. Jänner 2009, 17:39
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1.500 Euro Verschrottungsprämie, bis spätestens Ende der Woche soll die exakte Gestaltung präsentiert werden - Neuwagen-CO2-Limit

Wien - Eine Verschrottungsprämie für Altautos wird auch in Österreich eingeführt, bei den Details hielt man sich aber noch in der Öffentlichkeit zurück. Bis spätestens Ende der Woche soll die exakte Prämiengestaltung präsentiert werden, hieß es aus Regierungskreisen am Dienstag.

Seitens aller Verhandlungspartner war vorerst Stillschweigen über die Eckpunkte vereinbart worden. An sich hätte die Maßnahme den Sanktus im Ministerrat bekommen sollen, doch Finanzminister und Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) war beim Ecofin-Treffen in Brüssel. Laut Standard-Informationen dürfte aber eine zeitlich limitierte Prämie von 1500 Euro pro Neuwagenkauf zum Tragen kommen, wenn Altautos mit den Emissionsklassen Euro0 und Euro1 - also Personenautos, die vor dem Jahr 1997 gebaut worden sind - entsorgt werden. Geplant ist dem Vernehmen nach weiters, dass die Prämie nur lukriert werden kann, wenn der gekaufte Neuwagen nicht mehr als 180 Gramm CO2 pro Kilometer emittiere (der Wert wurde am Dienstag aber noch diskutiert).

Kanzler Werner Faymann (SPÖ) ließ nach dem Ministerrat anklingen, dass maximal 50 Millionen Euro dafür aufgewendet werden sollen, eine Hälfte davon solle aus Steuergeldern finanziert werden, die andere solle die nutznießende Branche - Autohändler und Importeure - aufbringen.

Faymann sagte, es handle sich um eine wirtschaftliche Maßnahme, weniger um eine ökologische. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) bezeichnet die Geldspritze für den heimischen Fahrzeughandel hingegen am Dienstag in einer Aussendung als "Ökoprämie". Beim "Autogipfel" Anfang Jänner waren Händler und Importeure mit ihrer Forderung nach einer Prämie bei der Regierung noch abgeblitzt. Den Sinneswandel begründen Regierungsmitglieder mit einem "europäischen Gleichklang" , der darin bestehe, dass Italien, Frankreich, Deutschland, die Niederlande, Spanien, Portugal, Griechenland und Rumänien Kaufanreize bieten (wollen). (szem, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 21.1.1.2009)

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    Vizekanzler Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) will sich einer Verschrottungsprämie für Altautos nun "nicht verschließen", nachdem Deutschland, Italien und Frankreich eine solche bereits eingeführt haben.

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