Große Ideen, hohe Hürden

19. Jänner 2009, 19:22
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Obama kann die riesigen Probleme, die er erbt, nur mit mehr Kooperation lösen - Von James Hoge

Neben der Überwindung des Finanzkollaps steht Barack Obama vor einer einschüchternden Agenda von Herausforderungen, darunter der ungelöste Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern, die Kriege im Irak und in Afghanistan, Atomprogramme im Iran und in Nordkorea, die anhaltende Bedrohung durch Terroristen und die gefährliche Klimaerwärmung.

Im Wahlkampf und in Positionspapieren hat Obama seine Absicht klargemacht, das Vorgehen der USA in den internationalen Beziehungen grundlegend zu ändern. Obama glaubt, Amerika müsse seine moralische Autorität stärken, um eine effektive Führungsrolle einnehmen zu können. In erster Linie betrifft das Maßnahmen zu Hause - das Verbot von Folter und anderen illegalen Praktiken gegen inhaftierte Gegner. Er weiß um die weltweite Symbolik einer Schließung von Guantánamo.

Obama hält die globalen Schlüsselprobleme nur durch eine Kooperation für lösbar, die den Interessen anderer Nationen genauso dient wie der eigenen. Er verspricht energische Diplomatie anzuwenden, Gewalt nur als letzten Ausweg einzusetzen. Am wichtigsten ist sein Vorhaben, das Konzept der nationalen Sicherheit um nichtmilitärische Aufgaben zu erweitern. Er will die internationale Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Armut, Krankheiten und Umweltproblemen ordnen. Dennoch glaubt Obama, dass respektierte Macht wichtig für eine wirkungsvolle Außenpolitik ist. Deshalb schlägt er zusätzliche Truppen und moderne Ausrüstung für das US-Militär vor.

Im Wahlkampf hat Obama seine grundsätzliche Einstellung zum Krieg im Irak nicht geändert. Er versprach, mit dem Truppenabzug bald nach Amtsantritt zu beginnen und Amerikas Kampfeinsatz innerhalb zweier Jahre zu beenden. Jetzt beabsichtigt er, die US-Militäroffensive im benachbarten Afghanistan auszuweiten, wo wiedererstarkte Taliban- und Al-Kaida-Kämpfer eine reale Terrorbedrohung darstellen. Aber er hat Skepsis geäußert, ob Militärgewalt allein Stabilität schaffen könne. Daher ist er "offen" für Verhandlungen, die "versöhnungsbereite" Taliban-Elemente von Al-Kaida-Kräften abtrennen sollen.

Obama wird das US-Engagement zur Lösung anderer großer Probleme im Nahen Osten verstärken. Was er an der Bush-Regierung auszusetzen hat, sind deren erfolglose Versuche, den Iran zu isolieren, und ihre verspäteten Bemühungen, im israelisch-palästinensischen Konflikt zu vermitteln. In beiden Fällen will er versuchen, die regionalen Player und wichtige Staaten mit Interessen in der Region einzubeziehen. Im Fall des Iran will er es mit Verhandlungen versuchen.

Die Sorgen der Amerikaner liegen hauptsächlich in der Wirtschaft. Im Wahlkampf hat Obama signalisiert, er wolle Inlandsgeschäfte schützen, um so mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Er hat einige anstehende Handelsabkommen abgelehnt. Einmal im Amt, könnte er seine Ansichten zum Handel langsam liberalisieren. Aber die demokratischen Mehrheiten in beiden Häusern des Kongresses könnten darauf bestehen, dass jegliche weiteren Handelsverträge strengen Umwelt- und Arbeitsplatzschutz beinhalten.

Im Ausland wurde die Wahl Obamas mit großem Enthusiasmus begrüßt. In Europa könnten die Erwartungen, dass sich die in Mitleidenschaft gezogenen transatlantischen Beziehungen schnell bessern, zu hoch sein. Eines scheint für die vorhersehbare Zukunft klar: Amerikas Rolle wird vom Aufstieg neuer Kräfte vermindert, gekoppelt mit den Auswirkungen der tiefen Rezession und einem angeschlagenen Finanzsystem. Derartige Erwartungen bekräftigen die Notwendigkeit für die USA, Multilateralismus zu akzeptieren. (DER STANDARD, Printausgabe, 20.1.2009)

James Hoge ist Chefredakteur der US-Außenpolitikzeitschrift "Foreign Affair

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