Wahlbündnis für Salzburg-Stadt

19. Jänner 2009, 18:39
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Ein Bündnis des BZÖ mit zwei FPÖ-Dissidentinnen macht die Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg spannend - Sowohl FPÖ als auch ÖVP könnten an die Liste Stimmen verlieren

Salzburg - Der 1. März ist in Salzburg so etwas wie ein Superwahltag. Neben dem Landtag werden auch die Gemeinderäte und die Bürgermeister aller 119 Gemeinden neu gewählt. Im Zentrum des Interesses steht neben dem Landtag naturgemäß der Urnengang in der Landeshauptstadt mit rund 100.000 Wahlberechtigten.

Bei der Direktwahl des Bürgermeisters ist das Rennen fast gelaufen. Gegen den amtierenden Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) sind Harald Preuner (ÖVP) und Johann Padutsch (Bürgerliste) voraussichtlich nur Zählkandidaten. 2004 erreichte Schaden bereits im ersten Wahlgang 52 Prozent. Ein ähnliches Ergebnis ist laut Umfragen auch diesmal in Reichweite.

Wesentlich offener gestaltet sich der Wettbewerb um die insgesamt 40 Gemeinderatssitze. Vor allem das neu geschlossene Bündnis von BZÖ und der Liste von FP-Dissidentin Doris Tazl kann für Überraschungen sorgen. Tazl liegt in allen Umfragen bei den Persönlichkeitswerten deutlich vor ihrem ehemaligen Parteifreund, FP-Spitzenkandidat Andreas Schöppl.

Zudem hat sie in die orange Wahlkampfkasse eine ordentliche Mitgift mitgebracht. Laut Kontrollamtsbericht über die Förderung der Gemeinderatsklubs hatten die zwei ehemaligen FPÖ-Gemeinderätinnen Tazl und Mitstreiterin Mechthilde Kirsch bis Ende 2007 rund 270.000 Euro angehäuft. Zum Vergleich: Die Mehrheitsfraktion SPÖ lag in derselben Aufstellung bei rund 340.000 Euro.

Beim Geld der zwei FP-Dissidentinnen handelt es sich um die freiheitliche Klubförderung. Diese ist laut Stadtrecht trotz Ausschluss Tazls aus der FP beim "Klub", also bei Klubobfrau Tazl geblieben.

FP-Listenführer Schöppl - nach dem Zerfall des FP-Klubs 2006 derzeit einzig "echter" Blauer im Gemeinderat - bestreitet, dass die orange Liste den Blauen Stimmen wegnehmen könnte. Das BZÖ werde, wie schon bei den vergangenen Nationalratswahlen, vor allem die ÖVP Stimmen kosten, vermutet er im Standard-Gespräch.

Zehn Prozent als Wahlziel

Sein Wahlziel formuliert er dennoch vorsichtig: Mehr als zehn Prozent möchten die Blauen erreichen. Damit würden sie die 10,2 Prozent und vier Mandate aus dem Jahr 2004 halten oder etwas überschreiten. Tazl nennt vorsichtshalber erst gar kein Wahlziel; bei den Nationalratswahlen 2008 kam das BZÖ in der Stadt Salzburg auf rund zehn Prozent. Mit dem zentralen Wahlkampfthema Sicherheit will die ÖVP die Abwanderung von Wählern in das rechte Lager verhindern. Angesichts der neuen Konkurrenz durch Tazl und BZÖ sind aber wohl keine großen Sprünge nach vorn möglich. Die Prognosen gehen jedenfalls von einem Halten des Ergebnisses 2004 aus: 27,4 Prozent und elf Mandate.

SPÖ und Bürgerliste haben viel zu verteidigen. Die SPÖ schrammte 2004 mit 19 von 40 Mandaten (43,8 Prozent) knapp an der Absoluten vorbei. In der nach dem Proporzsystem zusammengesetzten Stadtregierung stellen sie drei von fünf Mitgliedern. Die Bürgerliste erreichte mit 15,1 Prozent sechs Mandate und einen Sitz in der Stadtregierung. SP wie Bürgerliste liegen in Umfragen etwas hinter den Ergebnissen von 2004 zurück. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, Printausgabe, 20.1.2009)

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