ORF in der Vergangenheit "teilweise beratungsresistent"

19. Jänner 2009, 13:13
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Moser: "Mittlerweile auf richtigen Weg eingeschwenkt"

Rechnungshof-Präsident Josef Moser mahnt die dringende Umsetzung der Rechnungshof-Empfehlungen zum ORF ein. "In der ORF-Organisation lungern massive Verbesserungspotenziale und enorme Sparvolumen", sagte Moser am Montag, nach der Übermittlung des ORF-Rechnungshofberichts ans Parlament, im Gespräch mit der APA. "Ich bin hundertprozentig sicher, dass an der Umsetzung der Empfehlungen kein Weg vorbei führen wird, wenn man das negative EGT des ORF nicht wieder auf die Rücken der Gebührenzahler schnallen will."

Kurz- und Mittelwelle, Technik-Produktion, der Einsatz von Übertragungswägen, die Hauptabteilung Information, trimediales Arbeiten, großzügige Bonifikationen, Valorisierungen und Abfertigungen für Direktoren sind laut Moser "nur einige von vielen Beispielen", die umfangreiche Sparmöglichkeiten bieten würden. "Wenn man eine Gesamtstrategie hätte, könnte man Synergien nutzen und Doppelgleisigkeiten vermeiden. Das ist ein enormes Sparpotenzial, das angesichts der wirtschaftlichen Lage des ORF zu heben ist.".

Unzureichend umgesetzt

Kritik übt Moser daran, dass der ORF in den vergangenen Jahren wiederholt Gutachten von externen Beratern eingeholt habe, die danach nur unzureichend umgesetzt wurden oder aus denen bis dato kein Schluss gezogen wurde. Als Beispiele nannte er die 2004 erarbeitete Gemeinkostenanalyse von McKinsey oder diverse Gutachten zur Ausgliederung des Radio Symphonie Orchesters (RSO). "Man ist da auch teilweise beratungsresistent gewesen", erklärte der Rechnungshofpräsident.

Dass der Großteil der Rechnungshof-Empfehlungen ohnehin bereits umgesetzt oder in Umsetzung sei, wie der ORF im Herbst nach Vorlage des Rohberichts verlauten ließ, sieht Moser keineswegs so. "Die erste Reaktion des ORF auf den Rechnungshofbericht war sehr zurückhaltend und deutete auf mangelnde Reformbereitschaft hin. Seit Vorlage des Berichts hat sich aber einiges getan, und inzwischen sieht auch ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz viele der Kritikpunkte und Empfehlungen als notwendig und akzeptabel", ortet Moser nun einen verstärkten Willen zur Reform.

"Man ist mittlerweile auf den richtigen Weg eingeschwenkt." Als Beispiel führt Moser die Empfehlung an, trimediales Arbeiten zu fördern. Wrabetz habe inzwischen selbst bekundet, wie positiv dieses Konvergenz-Modell bei der BBC funktioniere. Dabei hätte der ORF-Chef nur in die eigenen Landesstudios schauen müssen, wo trimediales Arbeiten bereits gelebte Praxis sei.

"Noch verbesserbares Handeln"

Dass die Kritik am ORF-Stiftungsrat im nun vorliegenden Endbericht noch verschärft wurde, will der Rechnungshofpräsident nicht näher kommentieren. Der Stiftungsrat habe die Ausführungen des Rechnungshofs im Rohbericht zurückgewiesen. Man habe nun näher dargestellt, warum der Rechnungshof zu dem Schluss gelangt ist, dass das oberste Aufsichtsgremium seinen Aufgaben und seiner Überwachungsfunktion der Geschäftsführung nicht umfassend nachkomme. Wörtlich sprach Moser von einem "noch verbesserbaren Handeln" des obersten ORF-Gremiums. Wie die Funktionsweise des Gremiums konkret verbessert werden könne und welche Rolle dabei die Größe spiele, sei "politisch zu entscheiden".

Für 2010 ist im Rahmen der ORF-Prüfung laut Moser ein sogenanntes Nachfrageverfahren vorgesehen, 2011 werde es eine Follow-Up-Prüfung geben. Daneben handle es sich beim ORF um ein Unternehmen, wo immer auch weitere Prüfungen möglich seien, erläuterte Moser. (APA)

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