Mitterlehner: Österreich wird besser abschneiden

18. Jänner 2009, 13:58
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Der Wirtschaftsminister hält ein BIP-Minus von 0,5 Prozent für wahrscheinlich

Wien - Hinsichtlich der sich verschlechternden Wirtschaftslage sollte man die Dinge beim Namen nennen, die Lösungen würden sonst noch schwieriger werden. Österreich werde aber besser abschneiden als andere Länder, weil es in seiner Vielfalt flexibler sei, so Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Sonntag in der ORF-Pressestunde. Für heuer dürfte eher die Prognose von Minus 0,5 Prozent - wenn nicht sogar etwas darunter - eintreten, und nicht jene von minus 1,3 Prozent, wie es zuletzt Ökonomen der Bank Austria erwarteten.

Zum Beispiel habe Industriekommissar Günter Verheugen am Freitag in Brüssel zum Thema Auto klar angesprochen, dass sich die Probleme im März und in den Folgemonaten noch verschärfen würden, weil die Auftragslage relativ schlecht sei, bedingt auch durch die Finanzkrise, und die Liquiditätslage der großen Betriebe ausgesprochen problematisch sei.

Österreich tue im Verhältnis zu den anderen Ländern "nicht wenig" zur Lösung der Konjunkturprobleme. Jetzt sofort was zu tun, sei der richtige Ansatz, wichtig sei es, dass die Arbeitsplätze erhalten bleiben. "Jeder Arbeitslose kostet mehr als wenn ich Kurzarbeit umsetze", so der Wirtschaftsminister. Ziel sei aber nicht nur die Bekämpfung der Krise, sondern auch die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.

Schwierige Kreditsituation

Eines der Hauptprobleme sei noch immer die schwierige Kreditsituation. Obwohl die Europäische Zentralbank (EZB) ständig den Zinssatz reduziere, habe man ein Liquiditätsproblem. "Das Geld ist da, wird aber wieder bei der EZB angelegt, das ist skurril."

Deshalb habe man mit der Nationalbank ein Monitoring vereinbart. Sollte die Liquidität nicht zurückkommen, werde man Maßnahmen setzen. Die Überlegungen gingen dahin, wie in den USA "toxische Papiere" aufzukaufen, in das Bankgeschäft direkt einzusteigen oder auch staatliche Haftungen für Anleihen zu übernehmen. Auch die EU müsse sich etwas einfallen lassen, um das Vertrauen wieder zu verbessern.

Zeitdruck

Das Bankenpaket sei vollkommen richtig gewesen, jetzt liege es an der Umsetzung, damit es auch in Anspruch genommen wird. Auch Mitterlehner geht das zu langsam: "Wir sind unter Zeitdruck und riskieren im Extremfall Insolvenzen bei Unternehmen", so der Wirtschaftsminister.

Die Prognosen des AMS, dass 2009 mit zusätzlichen 20.000 bis 25.000 und 2009 mit zusätzlichen 15.000 bis 18.000 Arbeitslosen zu rechne sei, hält Mitterlehner für realistisch. Man werde aber sehen, wie sich die Wirtschaft entwickle. Man konzentriere sich die Betriebe und das Halten der Arbeitsplätze in den Betrieben, verknüpft mit Qualifizierungsmaßnahmen. Für jeden Jugendlichen soll es einen Ausbildungsplatz geben. "Wenn es wieder besser wird, müssen wir startfähig sein", so Mitterlehner. (APA)

 

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