Lateinamerika hofft auf Wiederannäherung

16. Jänner 2009, 19:25
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Analysten erwarten Zugeständnisse, aber keinen radikalen Kurswechsel

Mit dem Amtsantritt von Barack Obama werden auch in Lateinamerika die Karten neu gemischt. Während sich unter George W. Bush eine antiamerikanische Front, angeführt vom Venezolaner Hugo Chávez, herausbildete und der Subkontinent angesichts des US-amerikanischen Desinteresses neue Partner in Russland und China fand, verbinden sich mit dem neuen US-Präsidenten Hoffnungen auf eine Wiederannäherung und entspanntere Beziehungen. Sogar Chávez und Kubas Staatschef Raúl Castro boten Obama Gespräche an. Brasiliens Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva, der für sein Land die regionale Führungsrolle anstrebt, diente sich der angehenden US-Regierung als Vermittler in Südamerika an - etwa, um den aufmüpfigen Chávez in Schach zu halten oder Gespräche zwischen den USA und Kuba zu vermitteln.

Das neue Führungsteam in Washington nährt Erwartungen. So versprach die angehende Außenministerin Hillary Clinton vor dem Senat, sie wolle die Partnerschaft zu Lateinamerika neu beleben. "Wir brauchen mehr Partner und weniger Feinde", sagte sie. Außerdem setzte sie sich für die Schließung des US-Gefangenenlagers im kubanischen Guantánamo ein. Obama hat zugesagt, die von Bush verhängten Beschränkungen für Reisen und Überweisungen nach Kuba wieder aufzuheben. Noch vor seinem Amtsantritt empfing er demonstrativ den mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón zu einem Meinungsaustausch und versicherte, ein neues Kapitel in den Beziehungen zu Lateinamerika zu beginnen. Erste Nagelprobe dafür wird der Amerikagipfel in Trinidad und Tobago im April sein.

Analysten warnen jedoch vor allzu großen Hoffnungen. "Andere Akzente als Bush, aber keinen radikalen Wandel der traditionellen US-Diplomatie", erwartet etwa der Kommentator des Miami Herald, Andres Oppenheimer.

So ist Obama wie schon Bush besonders an einer engeren Zusammenarbeit in Energiefragen interessiert - und zwar nicht nur bei Gas und Öl, wo die US-Amerikaner in den vergangenen Jahren durch Nationalisierungen in Bolivien und Venezuela sowie durch russische und chinesische Konkurrenz deutlich an Boden verloren haben, sondern auch im Bereich erneuerbare Energien. Größtes Potenzial bietet hier Brasilien, der zweitgrößte Ethanolhersteller der Erde. Eine strategische Ethanol-Partnerschaft besiegelte allerdings schon Bush mit Lula.

Privilegierter Partner der USA in Lateinamerika bleibt Mexiko - das stellte Obama beim Besuch Calderóns klar. Mit Mexiko verbindet die USA nicht nur eine mehr als 3000 Kilometer lange Grenze, sondern auch das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (Nafta) sowie ein reger Personen- und Güterverkehr. Rund 20 Millionen Mexikaner leben in den USA. Mexiko sei Washingtons Brücke nach Lateinamerika, verkündete Obama - eine kalte Dusche für Brasiliens Diplomatie.

Vorstöße in der Handelspolitik sind unter Obama, der sich vor allem der heimischen Wirtschaftskrise widmen wird und bei den protektionistisch eingestellten Gewerkschaften in der Schuld steht, nicht zu erwarten. Das Thema wurde schon vorab vom Amerikagipfel ausgeklammert. Selbst die bereits ausgehandelten bilateralen Freihandelsabkommen sind in der Schwebe - wie die Abkommen mit Panama und Kolumbien, die noch nicht vom US-Senat ratifiziert wurden. Und sogar Nafta will Obama "nachbessern", besonders bei Arbeitsrechten und Umweltstandards. Peru, das 2007 einen Freihandelsvertrag mit den USA schloss, beeilt sich derweil, noch alle ausstehenden Gesetzänderungen vor dem Amtsantritt Obamas zu realisieren - aus Angst, dass die neue US-Regierung das Inkrafttreten sonst verzögert. (Sandra Weiss aus Puebla/DER STANDARD, Printausgabe, 17./18.1.2009)

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    Barack Obama mit Antonio Villaraigosa, dem Bürgermeister von Los Angeles, bei einer Veranstaltung der League of United Latin American Citizen.

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