"Gegenveranstaltung" in Kiew

16. Jänner 2009, 10:30
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Die EU-Kommission droht die Beziehungen zu Russland und der Ukraine zu überdenken, wenn es dieses Wochenende keine Lösung im Gasstreit gibt

Moskau/Kiew/Brüssel - Die Ukraine hat für heute (Freitag) im Gasstreit kurzfristig eine Gegenveranstaltung zu dem für Samstag in Moskau geplanten Krisengipfel angekündigt. In Kiew würden im Tagesverlauf die Staats- und Regierungschefs mehrerer osteuropäischer EU-Staaten erwartet, meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf das ukrainische Außenministerium. Eingeladen seien die Präsidenten Polens und Litauens, Lech Kaczynski und Valdas Adamkus, sowie der Regierungschef der Slowakei, Robert Fico, und die moldawische Regierungschefin Zinaida Greceanii. Russland nimmt nicht teil. Der Kreml hatte zuvor alle vom Gasstreit betroffenen Länder inklusive der Ukraine zu einem Krisengipfel am Samstag nach Moskau eingeladen.

EU-Kommission droht Beziehung zu Russland/Ukraine zu überdenken

Die EU-Kommission hat Russland und der Ukraine mit Folgen für die Beziehungen der EU zu beiden Staaten gedroht, sollte es dieses Wochenende keine Lösung im Gasstreit geben. "Wenn es keine Lösung über das Wochenende für nächste Woche gibt, müssen wir unsere Beziehungen mit Russland und der Ukraine Punkt für Punkt ansehen und beurteilen, ob wir wie gewohnt weiter machen können", sagte EU-Kommissionssprecher Johannes Laitenberger am Freitag in Brüssel.

Der angekündigte Krisengipfel zum Gasstreit in Moskau sei "ein Testfall" für die EU, um einzuschätzen, ob Russland und die Ukraine glaubwürdige Partner seien oder nicht. Die EU unterstütze alle kreativen Anstrengungen, um aus der verfahrenen Situation herauszukommen, sagte der Sprecher. Einer Lösung müssten aber alle Konfliktparteien zustimmen können. Für die EU hielten sich Energiekommissar Andris Piebalgs und der tschechische Handelsminister und Ratsvorsitzende Martin Riman bereit, an dem Gipfeltreffen in Moskau teilzunehmen, sagte ein Sprecher des Kommissars.

Der Sprecher betonte, die EU-Beobachter hätten weiter keinen Transit von russischem Gas in die Ukraine feststellen können. Laitenberger betonte, die von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso ausgesprochene Klageempfehlung für europäische Unternehmen sei "eine Option" in dieser Situation. "Wenn es keine Lösung gibt, gibt es dazu keine Alternative." (APA/DPA)

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