Wien - Etwa 50 Fälle konvertierter Fremdwährungskredite wollte die Arbeiterkammer Niederösterreich (AK NÖ) am Mittwoch mit der Oberbank durcharbeiten, geschafft wurde nur rund ein Drittel davon.
"Jetzt bemühen wir uns, eine standardisierte Lösungsweise zu finden" , sagte AK-NÖ-Konsumentenschützer Manfred Neubauer dem Standard. Der Oberbank attestierte er "Problembewusstsein und Verhandlungsbereitschaft" . Das Gesprächsklima bezeichneten Brigitte Haider, Leiterin des Oberbank-Privatkundengeschäfts, und Neubauer als "sehr konstruktiv".

Optimismus

"Ich bin recht optimistisch, eine Lösung für die Kreditnehmer zu finden" , sagte Neubauer. Die Türe zurück in die Fremdwährung sei nicht geschlossen, man rechne auch mit einem Entgegenkommen der Oberbank bei den Spesen. Über Abschlagszahlungen für die bei den Konvertierungen der Frankenkredite in Eurodarlehen für die Kreditnehmer entstandenen Verluste müsse hingegen erst verhandelt werden.
Die Gespräche würden in der kommenden Woche fortgesetzt, man trachte nun danach, ähnliche Fälle zusammenzufassen und für diese Gruppen einheitliche Lösungen zu finden. Fremdwährungskreditnehmer, die gegen die Konvertierung ihrer Fremdwährungskredite vorgehen wollen, können ihre Fälle weiterhin bei der AK NÖ prüfen lassen.

Unterlassungserklärung

Die Oberbank hat am Donnerstag auch die vom Verein für Konsumenteninformation (VKI) eingeforderte Unterlassungserklärung abgegeben. "Die Bank hat zudem klargestellt, welche Formulierungen sie in den Kreditverträgen zukünftig verwenden will, und wir werden das jetzt prüfen" , sagte VKI-Rechtsexperte Peter Kolba.
Der VKI hatte die Bank wegen der "Zehn-Prozent-Klausel" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die eine Konvertierung der Kredite ermöglichte) und weiterer Klauseln, die gegen das Konsumentenschutzgesetz verstießen, abgemahnt und mit einer Verbandsklage gedroht. (Gabriele Kolar, DER STANDARD; Print-Ausgabe, 16.1.2009)