Team Obama mit Anlaufschwierigkeiten

15. Jänner 2009, 13:16
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Senat verzögert Abstimmung über Finanz- und Justizminister

Washington - Die bisher reibungslose Regierungsbildung des neuen US-Präsidenten Barack Obama ist wenige Tage vor dessen Amtseinführung ins Stocken geraten. Seine Nominierungen für die Posten des Finanz- und des Justizministers stießen im Senat auf Widerstand. Obama wird deshalb nach seiner Vereidigung am Dienstag nicht wie erhofft sein komplettes Kabinett zur Verfügung haben, um sich ganz der schweren Wirtschaftskrise und der Kriege im Irak und in Afghanistan widmen zu können.

Ausgerechnet Finanzministerkandidat Timothy Geithner kam bei einer nicht öffentlichen Anhörung wegen zwischen 2001 und 2004 zu wenig gezahlter Steuern unter Druck, Justizministerkandidat Eric Holder stand am Donnerstag vor kritischen Fragen wegen Entscheidungen als zweiter Mann im Justizministerium unter dem früheren Präsidenten Bill Clinton.

Geithners offizielle Anhörung wurde bis mindestens kommenden Mittwoch vertagt - einen Tag nach Obamas Angelobung. Obama stellte sich hinter Geithner und bezeichnete die von diesem zu wenig gezahlten 34.000 Dollar Steuern als Fehler, der Mitarbeitern internationaler Institutionen häufig unterlaufen würde. Geithner habe das korrigiert und Strafen gezahlt. "Meine Erwartung ist, dass Tim Geithner bestätigt wird", sagte der künftige Präsident.

Justizminister unter Beschuss

Holder muss mit einer harten Befragung durch republikanische Senatoren wegen seiner Begnadigung eines puertoricanischen Separatisten rechnen, der 1982 einen Anschlag auf ein Bundesgebäude in Manhattan verübt hatte. Auch die von Clintons Regierung durchgesetzte Ausweisung eines kubanischen Flüchtlingsbuben 2000 fiel in seine Verantwortung und zudem die umstrittene Begnadigung des flüchtigen Financiers Marc Rich durch Clinton.

Aus Senatskreisen verlautete, dass am Ende sowohl Geithner als auch Holder bestätigt würden - aber nicht so schnell wie etwa Hillary Rodham Clinton, die innerhalb weniger Stunden nach Obamas Amtsantritt als Außenministerin vereidigt werden könnte.

Vor allem wird sich Barack Obama aber mit der Wirtschaftskrise beschäftigen müssen. Seine Wirtschaftsberater arbeiten weiter intensiv an einem Plan, um die Konjunktur zu beleben. So sollen bis zu 100 Milliarden Dollar eingesetzt werden, um die Flut an Zwangsvollstreckungen einzudämmen. (APA/AP)

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