Verspielter Kredit

14. Jänner 2009, 20:51
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Kulturministerin Demakova war das bisher prominenteste Opfer der Finanzkrise - Von Adelheid Wölfl

Sie war das bisher prominenteste Opfer der Finanzkrise. Helena Demakova, die Kulturministerin und jahrelang beliebteste Politikerin Lettlands, wurde eingespart. Offiziell trat sie aus gesundheitlichen Gründen zurück. Kein EU-Land ist von der Finanzkrise schlimmer betroffen als Lettland. Für das kommende Jahr kann man mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um bis zu fünf Prozent rechnen. Und Demakova könnte nicht die einzige sein, die gehen muss. Denn auch Premierminister Ivars Godmanis ist nach den Ausschreitungen bei den Demonstrationen am Dienstagabend schwer angeschlagen.

Zunächst sah es so aus, als könnte ihn das Hilfspaket noch retten - die EU stellte bis zu 3,1 Milliarden Euro zur Verfügung, der Internationale Währungsfonds über 1,7 Milliarden Euro, nachdem der Staat die Parex-Bank zu 51 Prozent übernehmen musste. Doch seinen eigenen Kredit bei der Bevölkerung hat der Premier schon verspielt. Die Finanzkrise ist längst zu einer Vertrauenskrise der Politik geworden. Godmanis konnte den Letten etwa nicht erklären, weshalb die Mehrwertsteuer von 18 auf 21 Prozent erhöht werden muss.

Auch die lettischen Medien sind von den Erhöhungen betroffen. Der Verlegerverband und Schriftsteller organisierten die Demo deshalb mit. Gerade weil es ja um Einbußen für die Kultur geht - die in Lettland einen besonderen Stellenwert hat -, ist das Vertrauen in Parlament und Regierung so gering wie noch nie. Präsident Valdis Zatlers könnte das Parlament auflösen. Doch der hat offenbar selbst Angst, mit solch einem Schritt seinen eigenen Posten zu riskieren. (DER STANDARD, Printausgabe, 15.1.2009)

 

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