Suche nach starkem EU-Präsidenten

14. Jänner 2009, 19:52
5 Postings

Die Performance von Nicolas Sarkozy hat eine neue Debatte ausgelöst

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat durch seine gute Performance als EU-Ratspräsident in Brüssel eine Debatte um den idealen fixen EU-Präsidenten ausgelöst. Dieser soll - falls der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt - für jeweils zweieinhalb Jahre von den Staats- und Regierungschefs der EU bestellt werden und den bisher alle sechs Monate wechselnden Ratspräsidenten (der Staats- oder Regierungschef des Vorsitzlandes ist) ersetzen.

Als Favorit galt bisher der Premier Luxemburgs, Jean-Claude Juncker. Das Krisenmanagement Sarkozys im Georgienkonflikt und in der Wirtschafts- und Finanzkrise habe klar gezeigt, dass ein EU-Präsident aus einem großen Mitgliedstaat zweifellos Vorteile genieße - etwa bei der Akzeptanz als Verhandlungspartner in Russland, China oder den USA, heißt es in Brüsseler Diplomatenkreisen. Das aktuelle Vorsitzland Tschechien bemühe sich zwar sehr, werde aber zum Beispiel in Moskau "nicht für voll genommen", meinte ein Diplomat. Und auch im Nahostkonflikt würde "ein großer Name" die Verhandlungen erleichtern.

Nach Informationen der Financial Times und einiger Beobachter in Brüssel haben sich nun die Chancen des ehemaligen britischen Premiers Tony Blair deutlich verbessert, etwa ab 2010 erster fixer EU-Präsident zu werden, vorausgesetzt, die Iren stimmen dem Vertrag von Lissabon zuvor in einer zweiten Abstimmung zu.

Gegen Blair spricht, dass er sich eher gegen eine stärkere Integration der einzelnen EU-Länder ausgesprochen hat und Großbritannien weder dem Euro- noch dem Schengenraum beigetreten ist.

Fix scheint bereits, dass EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso seinen Job behalten dürfte. Der niederländische Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer könnte demnach Außenminister der EU werden. Den Job des EU-Parlamentspräsidenten könnten sich der Deutsche Martin Schulz und der Pole Jerzy Buzek teilen.

Wirbel um "Entropa"

Ein Kunstwerk über die Vorurteile in Europa (siehe Ansichtssache) ist zu einer Blamage für den tschechischen EU-Vorsitz geworden. Kurz vor der geplanten Einweihung der Installation ließ der tschechische Künstler David Cerny den Bluff auffliegen: Das Werk namens Entropa sei allein von ihm entworfen und nicht von 27 Künstlern aus ganz Europa. (Michael Moravec aus Brüssel/DER STANDARD, Printausgabe, 15.1.2009)

 

 

 

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy (re.)
    setzt sich für Tony Blair ein: Dieser könnte der erste "fixe" Präsident des EU-Rates werden.

Share if you care.