Der Sechs-Wochen Minister

14. Jänner 2009, 18:07
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Nach 45 Tagen endet Johannes Hahns Amtszeit als Chef des Justizressorts

Wien - Nur einen Rat hatte seine Ex-Ex-Vorgängerin für Johannes Hahn parat: "Du brauchst dir keine Sorgen machen, das ist ein hervorragend funktionierender Apparat. Das Einzige, worauf du aufpassen musst, ist, dass dir keiner auskommt" , empfahl Ex-Justizministerin Karin Gastinger dem Wissenschaftsminister in Anbetracht der 28 Justizanstalten, als er interimsmäßig dafür die politische Verantwortung übernehmen sollte.

Heute, Donnerstag, läuft das Interregnum des Sechswochenministers im Justizressort ab, weil die eigentliche Ressortchefin, Bawag-Richterin Claudia Bandion-Ortner, antrittsbereit ist und mit exakt 45 Tagen Verspätung angelobt wird.

Das ministerielle Doppelglück ereilte Hahn mit den Worten "Du musst mir helfen" , ausgesprochen von ÖVP-Parteichef und Vizekanzler Josef Pröll, erzählt der Minister im Standard-Gespräch. Warum ausgerechnet er? Weil bis auf Innenministerin Maria Fekter lauter neue Köpfe im ÖVP-Team waren, und Justiz und Innenressort in einer Hand war dann doch ein Ding der Unmöglichkeit. "Also bin ich übriggeblieben" , scherzt Hahn.

Seit der Angelobung am 2. Dezember, Hahns 52. Geburtstag, residierte er in zwei ehrenwürdigen Häusern. Im Palais Starhemberg war er Wissenschaftsminister, im Palais Trautson Justizminister. "Stundenweise" arbeitete er mal da, mal dort. Adjustiert mit einem spezifischen Geschenk seines Büros: "Einführung in die Rechtsphilosophie" . Ganz unbedarft war er in Rechtsdingen ja nicht. Ein paar Semester Jus finden sich in der Biografie des Philosophen.

Zwei Dienstautos, ein Gehalt

Ein Doppelminister hat natürlich zwei Kalender und zwei Aktentaschen (die für Wissenschaft erkennt man am Schriftzug "Platz zum Denken" ), aber er verfügt auch über zwei Dienstautos, von denen aber nur eines, nämlich "seines" , benutzt wurde. "Ich hoffe, der Rechnungshof verzeiht mir, aber in den sechs Wochen hat das Wissenschaftsministerium das Justizministerium gesponsert."

Mit den Haustorschlüsseln war's auch so eine Sache: Die Juristen bevorzugen es straight, ein Schlüssel muss reichen, und man ist drin. Die Wissenschaftsfraktion am Minoritenplatz setzt auf mehrere Türöffner, um ins Innerste des Ressorts zu kommen. Nur eins gab's nicht doppelt: das Ministergehalt.

Der Kontostand blieb auch unbeeindruckt davon, dass Hahn drei Tage lang sogar Triple-Minister war. Er musste Außenminister Michael Spindelegger, der in New York weilte, im Inland vertreten. Und was hat er so gemacht, der Herr Justizminister Hahn? Er war zweimal im Gefängnis. Zu Weihnachten. Er ernannte Richteramtsanwärterinnen und Notare, beantwortete parlamentarische Anfragen. Und der "Statthalter" hat, eh in Absprache mit der Nachfolgerin, sogar eine "kontroversielle" Verordnung von Vorgängerin Maria Berger zurückgezogen. Dabei ging es um neue Befugnisse für Beamte in Strafvollzugsanstalten. "Die Ministeriumsarbeit geht ungebremst weiter" , sagt Hahn. Und was wurde aus Karin Gastingers Tipp? Beinahe ein schlechtes Omen. "Gegen Jahresende hat's einer in Krems probiert. Aber beim Absprung von der Mauer hat er sich verletzt und wurde wieder zurückgebracht." Da hat er Glück gehabt, der Ex-Justizminister. (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD-Printausgabe, 15. Jänner 2009)

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    Drei Tage lang war Johannes Hahn sogar Triple-Minister.

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