Finanzministerkandidat Obamas in Erklärungsnot

14. Jänner 2009, 20:19
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Timothy Geithner Geithner vergaß Steuerzahlung, Republikaner zürnen

Washington - Die Bestätigung des designierten Finanzministers der Regierung von Barack Obama im Senat könnte sich zum Spießrutenlauf entwickeln: Timothy Geithner räumte öffentlich ein, zwischen 2001 und 2004 versehentlich 34.000 Dollar (25.600 Euro) Steuern zu wenig gezahlt zu haben. Den Großteil des Betrags zahlte Geithner nach, noch bevor er im November für das Ministeramt bestimmt wurde. Obama und die Demokraten im Senat halten trotz der Panne an dem Chef der New Yorker Zentralbank fest, der in der Fachwelt einen exzellenten Ruf hat.

Der führende Republikaner im Finanzausschuss des Senats, Charles Grassley, hatte nach der ersten Anhörung am Dienstag auf die Veröffentlichung der Verfehlung gedrängt. Ob der Kandidat damit disqualifiziert sei, wollte er zunächst nicht sagen. Der republikanische Senator Orrin Hatch erklärte, er habe kein Problem mit Geithner. Der Ausschussvorsitzende Max Baucus (Demokraten) sagte: "Diese Fehler waren nicht vorsätzlich; sie waren einfach Versehen."

Zudem musste Geithner eingestehen, dass eine von ihm beschäftigte Haushälterin in den letzten drei Monaten des Arbeitsverhältnisses keine gültigen Aufenthaltspapiere mehr hatte. Obama wollte nicht von Geithner abrücken. "Er hat seine Karriere unserem Land gewidmet und ihm mit Ehre und Intelligenz ausgezeichnet gedient", sagte sein Sprecher.

Bei den Steuerschulden handelte es sich um Beträge, die mit Geithners Tätigkeit für den Internationalen Währungsfonds zusammenhingen. Nach eigener Aussage wusste Geithner nicht, dass er in seiner Position in den USA Steuern zahlen musste, die eigentlich Selbstständige betreffen. Hintergrund ist, dass internationale Organisationen in den USA nicht den Arbeitgeberanteil an der Sozialversicherung zahlen. Obamas Team erklärte, solche Fehler gebe es bei Angestellten von internationalen Organisationen sehr häufig.

Im Außenamt ist indes ein weiterer Spitzenjob besetzt worden: Anne-Marie Slaughter, Politologie-Professorin in Princeton, soll Planungsdirektorin werden. Die renommierte Wissenschafterin gilt als Top-Besetzung für die Position. (DER STANDARD, Printausgabe, 15.1.2009)

  • Für Timothy Geithner wird es knapp, er muss die Vorwürfe gegen ihn so bald wie möglich entkräften.

    Für Timothy Geithner wird es knapp, er muss die Vorwürfe gegen ihn so bald wie möglich entkräften.

  • Anne-Marie Slaughter soll Planungschefin im amerikanischen Außenamt
werden. In Österreich trat sie zuletzt vor einem Jahr bei der STANDARD-Diskussionsreihe "Reden über Europa" im Burgtheater auf.
    foto: cremer

    Anne-Marie Slaughter soll Planungschefin im amerikanischen Außenamt werden. In Österreich trat sie zuletzt vor einem Jahr bei der STANDARD-Diskussionsreihe "Reden über Europa" im Burgtheater auf.

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