Für FP-Klubchef "nur Wahlkampfgeplänkel"

13. Jänner 2009, 13:07
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Salzburgs Spitzenkandidat Schnell will sich nicht festlegen - Der Grüne Schwaighofer sieht jedoch "klare Signale an die rechte Seite"

30 Jahre war Robert Rohrmoser Mitglied der SPÖ in Puch, jetzt hat er ihr den Rücken zugegekehrt. Er tritt bei der Bürgermeister- und Gemeindevertretungswahl im März für die FPÖ als unabhängiger Kandidat an. Allerdings nicht aus inhaltlichen Gründen: „Das war eine rein strategische Maßnahme", stellt der Gemeinderat im Gespräch mit derStandard.at klar. Sein Ziel: Die ÖVP-Mehrheit in Puch zu brechen.

"Schwer erreichbares Ziel"

Rohrmoser ist nicht der einzige, den die FPÖ für die kommende Gemeinderatswahl für sich gewinnen konnte. Wie Friedrich Wiedermann, Bezirksobmann der Flachgauer Freiheitlichen berichtet, tritt in Anif der ehemalige Grüne Helmut Aigner für seine Partei an: "Er konnte sich inhaltlich nicht mehr mit den Grünen identifizieren", glaubt der Bezirkschef.

Für den Salzburger Klubchef Karl Schnell sind die Neuzugänge in seiner Partei Maßnahmen, um sein Wahlziel zu erreichen: „Ich will so viele Mandate, dass ich in jedem Bezirk einen Ansprechpartner habe." Jedoch sei das schwer erreichbar, gibt er gegenüber derStandard.at zu.

Über eine mögliche Regierungsbeteiligung denkt er noch nicht nach: „Ich habe derzeit das Gefühl, dass sowohl die SPÖ als auch die ÖVP mit uns anbandeln wollen. Aber es kommt mir so vor, als wollen sie sich gegenseitig unter Druck setzen." Denn beide Parteien würden ihre Macht nicht aufgeben wollen. Gabi Burgstallers Annäherung sei nur „Wahlkampfgeplänkel".

Großer und kleiner Partner

Der Grüne Klubchef Cyriak Schwaighofer sieht das ganz anders: "Burgstaller stößt mit ihrer Ankündigung auf parteiinterne Kritik. Warum soll sie sich das antun, wenn sie es nicht einmal ernst meint?" Doch die Aussage der Landeshauptfrau, sie wolle keine Partei ausgrenzen, ist für Schwaighofer nicht das erste Signal in Richtung FPÖ. "Schon 2004 hat sie über eine rot-grüne Koalition gesagt: 'Ich bin doch nicht verrückt'. Das war ein indirektes Signal an die rechte Seite, und jetzt sagt sie es eben direkt."

Der Neo-FPÖler Rohrmoser würde jedenfalls eine rot-blaue Koalition auf Landesebene unterstützen: "Es ist gut, einen großen und einen kleinen Partner zu haben. Sonst ist der Wettbewerb zwischen den Koalitionsparteien zu groß." Eine rot-blaue Zusammenarbeit in Salzburg könne man nicht mit der Bundesebene vergleichen: "Da herrschen andere Verhältnisse. Hier kommt es auf die handelnden Personen an."

Salzburg und der Rest Österreichs

Dem kann Schwaighofer nicht zustimmen: "Man kann nicht so tun, als hätte Salzburg nichts mit Wien zu tun". Er spricht von der "Strache-Schnell-FPÖ", denn auch in Salzburg werde der Bundesparteiobmann großen Einfluss auf das Wahlergebnis haben.

Auch die Grünen wollen über eine mögliche Regierungsbeteiligung erst nach der Wahl nachdenken. Wie viel Prozent er anstrebt, will Schwaighofer nicht sagen, er will „möglichst zulegen und weitere Mandate gewinnen". 2004 haben die Grünen mit einem Wahlergebnis von acht Prozent zwei Mandate im Landtag erhalten, die FPÖ hält mit 8,6 Prozent drei Mandate. Klubchef Schnell wünscht sich für seine Partei 15 Prozent.

In Puch erhofft sich Rohrmoser mit der FPÖ drei bis vier Mandate, momentan hat sie nur eines. In der Gemeinde funktioniere die Zusammenarbeit zwischen SPÖ, Grüne und FPÖ gut, nur eben mit der ÖVP nicht. Über kritische Stimmen der SPÖ zu Rot-Blau meint er in Richtung Werner Faymann: "Man kann nicht über Integration reden und dann andere ausgrenzen".  (Elisabeth Oberndorfer/derStandard.at, 13. Jänner 2009)

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    Der Grüne Cyriak Schwaighofer nimmt Gabi Burgstallers Annäherungsversuche an die rechte Seite ernst.

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    FP-Chef HC Strache und der Salzburger Spitzenkandidat Karl Schnell: Sein Ziel sind 15 Prozent.

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    Das Ergebnis der Landtagswahl 2004.

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