SPÖ und ÖVP halten sich weiter bedeckt

13. Jänner 2009, 12:55
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Swoboda: Entscheidung über EU-Spietzenkandidaten im Februar - Karas: Bis Ende März Klarheit

Straßburg - Noch keine Klarheit über die Spitzenkandidaturen bei den EU-Wahlen im Juni gibt es bei den beiden Großparteien SPÖ und ÖVP. Der Vizepräsident der europäischen Sozialdemokraten im Europaparlament, Hannes Swoboda, erklärte gegenüber der APA, eine Entscheidung werde im Februar fallen. Der Leiter der ÖVP-Delegation im EU-Parlament, Othmar Karas, gab sich ebenfalls bedeckt - bis Ende März werde es Klarheit geben.

Über Personalspekulationen herrschte am Rande der Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg Zurückhaltung in den Reihen von SPÖ und ÖVP. Swoboda meinte, es werde schwierig sein, die derzeit sieben Mandate zu halten. Die FPÖ könnte stark zulegen. Dass es eine Doppel-Spitzenkandidatur von Maria Berger und Swoboda geben könnte, wurde in den Bereich der Spekulation verwiesen.

SPÖ will sieben Mandate

Die neue Delegationsleiterin der SPÖ-Fraktion, Maria Berger, erhofft sich sogar mindestens sieben Mandate wie bisher, obwohl durch das Inkrafttreten des Nizza-Vertrags die Zahl aller österreichischen EU-Abgeordneten von derzeit 18 auf dann 17 sinken wird. Auf die Doppelspitze angesprochen sagte Berger gegenüber der APA, es gehe nicht um einen oder zwei, man trete als Team an. Sie ist sich auch nicht sicher, ob die EU-Wahl vorwiegend eine Protestwahl werden wird. Als Argument dafür führte sie die Folgen der Wirtschaftskrise an. Auch in Island sei man heute so positiv wie nie zu einem EU-Beitritt eingestellt und sie glaube, dass es nicht in erster Linie eine Protestwahl wird, sondern eine "konstruktive Wahl".

Karas noch nie Spitzenkandidat

Karas sagte, bisher seien keine Gespräche über eine Spitzenkandidatur geführt worden. Allerdings gab er zu verstehen, dass er für die Arbeit der jetzigen Sechser-Gruppe der Volkspartei im Europaparlament "Respekt und Anerkennung" für die geleistete konstruktive Arbeit erwarte. "Ich bin die Nummer eins der ÖVP in Brüssel und bleibe die Nummer eins", so der Delegationsleiter, der bisher noch nie als Spitzenkandidat angetreten ist. (APA)

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