Auch nach dem Ende der Militärdiktatur unter General Pervez Musharraf und der Wahl von Asif Ali Zardari, Witwer Benazir Butthos, zum Präsidenten scheint es in Pakistan offenbar weiterhin Medienzensur zu geben. Immer mehr Webseiten werden nach Angaben von Reporter ohne Grenzen (ROG) von der Pakistanischen Telekommunikationsbehörde (PTA) blockiert. Als Begründung habe die PTA angegeben, dass diese "als gefährlich für die Integrität des Landes" seien, hieß es in einer Aussendung von ROG am Montag.

Blockade

Internet Provider hätten vom Chef der PTA, Yawar Yasin, die Anordnung erhalten, Webseiten zu entfernen, die nach Auffassung der PTA Blasphemie, Pornografie oder staatsfeindliche Äußerungen enthalten würden. Seit 26. Dezember vergangenen Jahres seien sechs Webseiten blockiert worden. Gemeinsamer Nenner sei dabei gewesen, dass sie Bilder des Gouverneurs der Provinz Punjab, Salmaan Taseer, zeigen würden. "Sie zeigen den Gouverneur in ausschweifendem Lebensstil und setzen ihn in Kontrast zum Großteil der in Armut lebenden Bevölkerung in seiner Provinz", so die Aussendung. Der Großunternehmer Taseer gehört Zardaris PPP an.

Kritik

Rubina Möhring, Präsidenten von Reporter ohne Grenzen in Österreich, verurteilte die Blockierung: "Dieses Verhalten spricht nicht für Medien- oder Meinungsfreiheit. Diese Webseiten beinhalten absolut nichts, was die Integrität des Landes gefährden könnte." Die angesprochenen Bilder des Gouverneurs seien zudem auch auf anderen Webseiten zu finden. Zuletzt sei die Webseite "Dictatorship Watch" gesperrt worden, nachdem der Redakteur Abid Ullan einen Text über den Befehl der PTA veröffentlicht habe, berichtete ROG. Mittlerweile wurde die Blockade jedoch wieder aufgehoben.

Erklärung

Vonseiten der PTA habe es keine weitere Erklärung gegeben. Unter Präsident Zardiri wurde im November vergangenen Jahres ein "Gesetz zur Verhinderung elektronischer Verbrechen" in Kraft gesetzt. Seitdem gebe es hohe Strafen für Hacker, Spammer und auch Blogger. (APA)