Opposition demontiert sich selbst

12. Jänner 2009, 17:58
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Korruption und Flügelkämpfe im Partito Democratico

Zur Beschreibung seines Seelenzustands bemüht der italienische Oppositionsführer Walter Veltroni die griechische Mythologie: „Ich fühle mich wie Penelope", seufzt der Chef des Partito Democratico. „Überwacht von Feinden im eigenen Haus, die jeden Fortschritt verhindern." Auf einen Odysseus, der Penelopes Haus säubert, darf Veltroni nicht hoffen. In dem selbst für römische Verhältnisse wüsten innerparteilichen Gezänk scheint dem Vorsitzenden schon „ein Waffenstillstand bis zu den Europawahlen" als erstrebenswertes Ziel.

Seit Wochen fliegen im Partito Democratico die Fetzen - ein Trauerspiel, das mit ständig wechselnden Szenarien aufwartet. Korruptionsaffären, Flügelkämpfe, Rücktritte, regionale Diadochenkriege und der vehemente Streit um den politischen Kurs gefährden das Überleben der jungen Partei. So musste der Präsident der Region Abruzzen, Ottaviano Del Turco, nach seiner Verhaftung wegen einer Schmiergeldaffäre zurücktreten. Ihm folgte sein sardischer Kollege Renato Soru, der sein Amt aus Protest gegen die eigene Partei niederlegte, die einem Gesetz gegen Bauspekulation die Zustimmung verweigerte. In Neapel landeten gleich vier linke Stadträte im Gefängnis, die öffentliche Gelder veruntreut hatten. Schließlich gerieten der Bürgermeister der Provinzhauptstadt Pescara und lokale Parteigrößen in Florenz und Genua ins Visier der Staatsanwälte.

„Eine Unzahl von Geschäftemachern und neureichen Günstlingen" ortet der linke Bürgermeister von Salerno, Vincenzo De Luca, in den Reihen der Partei: „Die Oberen haben konsequent weggeschaut." Nicht um Einzelfälle handle es sich, sondern um „Hunderttausende, die von der Machtausübung auf allen Ebenen der öffentlichen Verwaltung profitieren", so die Tageszeitung La Repubblica. „Korruption und Misswirtschaft sind längst ein organischer Bestandteil der Politik."
Genüsslich demontiert unterdessen ausgerechnet Ministerpräsident Silvio Berlusconi den Anspruch der Linken auf mehr Moral in der Politik: „Der Partito Democratico hat ernste Probleme mit der Moral." Längst ist die von Veltroni propagierte Erneuerung der Partei im Schlick persönlicher Ambitionen, lokaler Widerstände und politischer Fehden versandet. Aussitzer wie der für die Müllmisere mitverantwortliche Präsident der Region Kampanien, Antonio Bassolino, zeigen sich taub gegen alle Reformappelle. Der Christdemokrat Pier Ferdinando Casini nutzte das Chaos, um die Anhänger der katholischen Margherita-Strömung zum Parteiaustritt aufzufordern.

Soru als neuer Parteichef

Renato Soru, der eine Rückkehr zu Prodis Ölbaum-Bündnis anpeilt, bietet sich als neuer Parteichef an. Dazu muss der bekannte Unternehmer (er gründete die Internetfirma Tiscali) zunächst bei der Regionalwahl in Sardinien Silvio Berlusconi schlagen, der für seinen Strohmann Ugo Cappellacci den Wahlkampf auf der Insel führt. „Wir müssen beweisen, dass Berlusconi besiegbar ist", versichert der 51-Jährige, der aus seiner tiefen Abneigung gegen den italienischen Parteienzirkus kein Hehl macht. Seine Chancen, das Duell gegen den Premier zu gewinnen, schätzt Soru als „durchaus realistisch" ein: „Das wäre ein positives Signal, wie es der Partito Democratico dringend benötigt." (Gerhard Mumelter aus Rom, DER STANDARD, Printausgabe, 13.1.2009)

 

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