Zuma bleibt trotz Anklage Präsidentschaftskandidat

12. Jänner 2009, 17:06
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Parteichef und Favorit bei Präsidentschaftswahlen droht erneutes Verfahren wegen Korruptionsvorwürfen

Johannesburg - Dem Favoriten für die Präsidentschaftswahl in Südafrika, Jacob Zuma, droht im Vorfeld des Urnengangs ein erneutes Korruptionsverfahren. Der Oberste Berufungsgerichtshof hob am Montag aus formalen Gründen einen Gerichtsbeschluss auf, mit dem ein entsprechendes Verfahren gegen den Vorsitzenden des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) eingestellt worden war. Der ANC kündigte sogleich an, dennoch an der Präsidentschaftskandidatur Zumas festzuhalten.

Zuvor war Verfahren wegen eines Formfehlers gestoppt worden

Zuma bleibe eine angeklagte Person, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Das Gericht kippte damit die Entscheidung eines Richters aus Pietermaritzburg vom 12. September, der das Verfahren gegen Zuma wegen eines Formfehlers gestoppt hatte. Die frühere Instanz habe ihre Kompetenz überschritten, als sie den zum Rücktritt gezwungenen Staatspräsidenten Thabo Mbeki beschuldigte, sich in das Korruptionsverfahren gegen Zuma eingemischt zu haben, sagte der Vizevorsitzende des Berufungsgerichts Louis Harms. Dies sei keine Frage des Rechts, sondern eine reine politische Frage gewesen, sagte Harms. "Die Richter haben das Recht, eine Meinung zu bestimmten Fragen zu haben. (...) Aber sie haben nicht das Recht, ihre politische Meinungen in ihr Urteil einfließen zu lassen." Dies sei ein "gefährlicher Präzedenzfall" gewesen.

Der ANC hatte das Urteil von Pietermaritzburg im vergangenen September genutzt, um Mbeki, den Nachfolger von Nelson Mandela und langjährigen Kontrahenten Zumas - zum Rücktritt zu bewegen. Seither amtiert Kgalema Motlanthe als Übergangspräsident Südafrikas.

Verfahren könnte Aufstieg Zumas gefährden

Nun könnte ein erneutes Korruptionsverfahren den bereits sicher geglaubten Aufstieg Zumas zum Staatsoberhaupt gefährden. Denn im Falle einer Verurteilung darf der 66-Jährige laut Verfassung nicht mehr zum Präsidenten gewählt werden. Allerdings ist es nach Ansicht von Beobachtern unwahrscheinlich, dass ein Verfahren bis zu den Parlamentswahlen, die für das zweite Quartal dieses Jahres geplant sind, abgeschlossen werden kann. In Südafrika wählt das Parlament den Staatspräsidenten. Die südafrikanischen Medien vermuten, dass Zuma versuchen wird, einen Vergleich mit der Staatsanwaltschaft zu schließen.

Zuma wird verdächtigt, Bestechungsgelder vom südafrikanischen Tochterunternehmen des französischen Waffenherstellers Thales angenommen haben, als er von 1999 bis 2005 Vizepräsident war. Er ist deshalb wegen Korruption, Schutzgelderpressung und Steuerbetrug angeklagt. Seine Anhänger sehen darin ein Komplott Mbekis. (APA/AFP/dpa)

  • Zuma wird verdächtigt, Bestechungsgelder vom südafrikanischen
Tochterunternehmen des französischen Waffenherstellers Thales
angenommen haben, als er von 1999 bis 2005 Vizepräsident war.
    foto: foto: epa/nic bothma/pool

    Zuma wird verdächtigt, Bestechungsgelder vom südafrikanischen Tochterunternehmen des französischen Waffenherstellers Thales angenommen haben, als er von 1999 bis 2005 Vizepräsident war.

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