UNO-Menschenrechtsrat verurteilt Israels Offensive

12. Jänner 2009, 13:27
36 Postings

Resolution mit 33 gegen eine Stimme angenommen

Genf - Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat am Montag die israelische Militäroffensive im Gazastreifen verurteilt. Das Gremium in Genf verlangte eine sofortige Waffenruhe und will eine internationale Untersuchungskommission in das Kriegsgebiet entsenden. Die Resolution wurde mit 33 gegen eine Stimme bei 13 Enthaltungen angenommen. Die Schweiz, Depositärstaat der Genfer Konventionen, und die europäischen Staaten enthielten sich der Stimme.

Israel hatte am Freitag ebenso wie Sprecher der palästinensischen Hamas die Forderung des UNO-Sicherheitsrates nach einer sofortigen Waffenruhe zurückgewiesen. Die völkerrechtlich bindende Resolution 1860 war in New York von 14 Ratsmitgliedern, darunter Österreich, bei Stimmenthaltung der USA verabschiedet worden. In der Entschließung des höchsten Gremiums der Vereinten Nationen wurde Israel aufgefordert, sich vollständig aus dem Palästinensergebiet zurückzuziehen. Zudem müssten dort Bedingungen geschaffen werden, um den Waffenschmuggel zu unterbinden und die Grenzübergänge wieder zu öffnen, hieß es in der Entschließung. (APA/sda)

 

Share if you care.