Ex-Milizführer Bemba in Den Haag

12. Jänner 2009, 10:54
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Nach Überzeugung der Anklage ist der 46-Jährige für Massaker, Folterungen und Massenvergewaltigungen verantwortlich

Den Haag - Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) prüft seit Montag Vorwürfe von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen den früheren Milizführer und Vizepräsidenten der Demokratischen Republik Kongo, Jean-Pierre Bemba. Nach Überzeugung der Anklage ist der 46-Jährige für Massaker, Folterungen und Massenvergewaltigungen verantwortlich, die ihm hörige Milizen in der Zentralafrikanischen Republik begangen haben.

Bemba, Chef der vom Nachbarland Uganda unterstützten Miliz MLC ("Bewegung für die Befreiung Kongos"), war von 2003 bis 2006 Vizepräsident. In der Präsidenten-Stichwahl vom Oktober 2006 unterlag er dem Amtsinhaber Joseph Kabila, dessen Sieg er sich weigerte anzuerkennen. Ob es zu einem Prozess gegen den im Mai 2008 in Belgien verhafteten und an das Haager Gericht ausgelieferten Politiker und Ex-Rebellenführer kommt, muss der 1998 zur Verfolgung schwerster Kriegsverbrechen geschaffene IStGH erst noch entscheiden. Dazu werden bis Donnerstag die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung sowie Vertreter von 54 Opfern von Gräueltaten angehört.

Die drei Richter haben danach bis zu 60 Tage Zeit, um zu erklären, ob die von Chefankläger Luis Moreno-Ocampo vorgelegten Beweismittel ausreichen, ob weitere Beweise erbracht werden sollen oder ob der Beschuldigte freizulassen ist. Bembas MLC-Miliz war 2002 vom damaligen Präsidenten der Zentralafrikanischen Republik, Ange-Félix Patassé, für die Niederschlagung eines Aufstandes seines Armeechefs General Francois Bozizé ins Land geholt worden. Trotz eines laut Zeugenaussagen extrem grausamen Vorgehens der MLC war der Coup erfolgreich, Bozizé wurde Präsident der Zentralafrikanischen Republik. 2004 forderte er den Internationalen Strafgerichtshof auf, Kriegsverbrechen zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.

Seine Gegner nennen Bemba "Pygmäenfresser" und werfen seinen Milizionären Kannibalismus vor. Im Mai 2003 wurde er in Brüssel wegen Menschenhandels in Abwesenheit zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. (APA/dpa)

 

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    Ob es zu einem Prozess gegen den im Mai 2008 in Belgien verhafteten und an das Haager Gericht ausgelieferten Politiker und Ex-Rebellenführer kommt, muss der 1998 zur Verfolgung schwerster Kriegsverbrechen geschaffene IStGH erst noch entscheiden. Dazu werden bis Donnerstag die Staatsanwaltschaft und die Verteidigung sowie Vertreter von 54 Opfern von Gräueltaten angehört.

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