SPÖ muss sich neu orientieren

12. Jänner 2009, 08:06
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Reinhart Rohr ist bereits der dritte Parteichef seit der Landtagswahl 2004 und er stellt den Anspruch auf den Landeshauptmann

Klagenfurt - Die SPÖ muss sich in Kärnten nach turbulenten Jahren wieder einmal neu orientieren. Für den seit vergangenen Sommer amtierenden Parteivorsitzenden Reinhart Rohr ist die Landtagswahl am 1. März bereits der zweite Urnengang unter seiner Führung, und wohl ein entscheidenderer als die Nationalratswahl im vergangenen September. Rohr stellt den Führungsanspruch im Lande und will einen Kurswechsel herbeiführen. Ob er das schafft, wagt im Moment niemand zu prognostizieren.

Heute, Montag, startet die SPÖ in Klagenfurt offiziell ihren Wahlkampf.

Verhandlungen mit Haider

Bei der Landtagswahl 2004 haben die Sozialdemokraten mit 38,4 Prozent genau vier Prozent Rückstand auf Jörg Haider ausgefasst, der damals noch mit der FPÖ antrat. Parteichef Peter Ambrozy machte gar nicht erst den Versuch, mit Schwarz und Grün eine andere Mehrheit im Landtag zu suchen, sondern nahm zügig Verhandlungen mit Haider auf, die auch recht bald erfolgreich abgeschlossen wurden. Man einigte sich auf ein Arbeitsprogramm, die beiden Hauptprotagonisten verstanden einander so gut, dass sie sogar beim obligaten Pressefoyer nach der Regierungssitzung gemeinsam auftraten.

Ein Teil der Partei murrte zwar, aber nur leise. Aus der Deckung wagte sich lediglich die Klagenfurter SPÖ, pikanterweise jene Stadtorganisation, der auch Ambrozy angehört. Sie forderte seinen Rücktritt, immerhin hätte er im Jahr 2000 bei seiner Rückkehr an die Parteispitze angekündigt, selbst für eine baldige personelle Erneuerung zu sorgen. Ambrozy wies alle Rücktrittsaufforderungen zurück und kandidierte am Parteitag im April 2004 erneut für den Vorsitz. Er wurde auch gewählt, erzielte mit 60,8 Prozent aber ein desaströses Ergebnis.

Eiszeit

Trotzdem blieb er vorerst Parteichef und Landeshauptmann-Stellvertreter, allerdings politisch schwer beschädigt. Es folgte ein Rückzug auf Raten, vorerst hieß es, er bleibe maximal ein Jahr, schließlich dauerte es bis zum Oktober 2005, bis er endgültig das Handtuch warf. Gleich fünf Kandidaten ritterten um seine Nachfolge, das Rennen machte Gaby Schaunig, die sich in einer Stichwahl gegen Reinhart Rohr durchsetzte. Schaunig übernahm auch in der Regierung die Führung der SPÖ-Fraktion und ging trotz aufrechter Koalition mit den Orangen auf Distanz. Gemeinsame Pressekonferenzen gab es nicht, und als das BZÖ den Ehemann der Politikerin wegen angeblicher Bevorzugung in geschäftlichen Dingen frontal attackierte, brach in der Koalition die Eiszeit aus. Schaunig verweigerte Haider den Handschlag, wenige Monate später ließ sie die Koalition platzen.

"Humanfaktor" kam zu kurz

Parteiintern hatten viele große Hoffnungen in Schaunig gesetzt, doch vergeblich. Zwar bewies sie in der Sacharbeit enorme Zähigkeit und Konsequenz, doch der "Humanfaktor" kam zu kurz. Dass Schaunig Entscheidungen am liebsten ohne die Gremien traf und die Funktionäre lieber vor vollendete Tatsachen stellte, wurde ihr ebenso angekreidet wie die Tatsache, dass sie lieber im kleinen Kreis diskutierte als sich unters Volk zu mischen. Ihre Ära endete mit einem Knalleffekt, binnen Stunden warf sie alles hin und verließ die Politik. Die offizielle Begründung, sie habe erfahren, dass das BZÖ plane, ihre Familie in den Wahlkampf hineinzuziehen, wurde von vielen bezweifelt. Warum sie tatsächlich so abrupt ausgestiegen ist, weiß man aber nicht.

Rohr, seit seiner Niederlage beim Parteitag gegen Schaunig die loyale Nummer Zwei hinter der Chefin, musste selbst ans Ruder. Er nahm mit Peter Kaiser und Nicole Cernic zwei Politprofis in die Regierung, der von Schaunig geholte Quereinsteiger Wolfgang Schantl musste den Sessel des Gesundheitslandesrates räumen. Auch parteiintern ordnete Rohr die Strukturen binnen kürzester Zeit und fuhr beim Parteitag im August mit 92 Prozent ein ordentliches Ergebnis ein.

Zwischen Hoffen und Bangen

Die Umfragewerte, die gegen Ende der Ära Schaunig Tiefstwerte von unter 30 Prozent erreicht hatten, sind seither nach oben gegangen. Rohr gilt als verlässlich und umgänglich, seine Qualitäten als Frontmann in einem Wahlkampf muss er aber erst noch unter Beweis stellen. Die SPÖ will 20 Jahre nach dem Verlust des Landeshauptmannsessels - damals verlor Ambrozy die absolute Mehrheit nur um ein paar 100 Stimmen und musste Haider den Vortritt lassen - wieder zurück an die Spitze. Dass die Chancen darauf mit einem Hauptgegner Gerhard Dörfler deutlich besser stehen als gegen Jörg Haider, ist evident. So schwankt die Partei wieder einmal zwischen Hoffen und Bangen, und sollte Rohr scheitern, wird wohl bald wieder nach einem neuen Parteivorsitzenden gesucht werden. (APA)

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