Präsidentschaftswahl am 22. März

11. Jänner 2009, 16:46
posten

Parlamentspräsident Veljanovski: Vom Wahlverlauf hängt weitere EU-Eingliederung Mazedoniens ab

Skopje/Belgrad - Die Präsidentschaftswahl ist in Mazedonien für 22. März ausgeschrieben worden. Parlamentspräsident Trajko Veljanovski, der am Samstag den Beschluss über die Abhaltung fasste, setzte sich für eine Wahlabhaltung nach "höchsten europäischen Normen" ein. Davon würde die weitere Eingliederung Mazedoniens in die Europäische Union abhängen, unterstrich der Parlamentspräsident.

Das mazedonische Parlament hatte am Freitag eine Abänderung der Verfassung beschlossen. Dadurch wurde die Bestimmung, dass an der Stichwahl mindestens 50 Prozent der Stimmberechtigten teilnehmen müssen, gestrichen. Für eine erfolgreiche Wahl müssen nun nur 40 Prozent der Stimmberechtigten an der Stichwahl teilnehmen. Für einen eventuellen Wahlsieg im ersten Urnengang sind entsprechend der Verfassung aber weiterhin 50 Prozent plus eine Stimme aller stimmberechtigten Bürger notwendig.

Der mazedonische Staatschef wird für eine fünfjährige Amtszeit gewählt und kann nur einmal wiedergewählt werden. Der Präsidentschaftskandidat muss mindestens 40 Jahre alt sein, und muss in den vergangenen 15 Jahren mindestens zehn Jahre lang einen ständigen Wohnsitz in Mazedonien nachweisen können. Der aktuelle Amtsinhaber Branko Crvenkovski hatte bereits vor Monaten angekündigt, dass er sich nicht erneut um das Amt bewerben wolle.

Gleichzeitig mit der Präsidentschaftswahl werden auch die Lokalwahlen abgehalten, bei welchen auch 84 Bürgermeister gewählt werden. (APA)

Share if you care.