Obama drängt auf schnelles Konjunkturprogramm

11. Jänner 2009, 12:03
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Warnung vor jahrelanger Rezession bei Verzögerung von Konjunkturpaket - Arbeitslosenquote könnte stark ansteigen

Washington - Gut eine Woche vor seiner Amtsübernahme drängt der künftige US-Präsident Barack Obama auf die schnelle Verabschiedung eines umfassenden Konjunkturprogramms. Nötig sei jetzt eine "sofortige und dramatische Aktion" zur Überwindung der Rezession, sagte Obama am Samstag im Radio und in einer Sendung im Video-Portal YouTube. Obama tritt am 20. Jänner die Nachfolge des bisherigen Präsidenten George W. Bush an.

"Wenn nichts unternommen wird, so sagen uns alle Wirtschaftswissenschaftler, könnte diese Rezession noch Jahre dauern, und die Arbeitslosenquote könnte zweistellige Werte erreichen", sagte Obama - nach jüngsten Daten liegt sie bei nunmehr 7,2 Prozent, so hoch wie seit 16 Jahren nicht mehr. Das von ihm geplante Konjunkturpaket könnte nach einer Analyse seiner Wirtschaftsberater drei bis vier Millionen Arbeitsplätze sichern oder neu schaffen, sagte Obama.

Steuerkürzungen

Das Konjunkturpaket Obamas soll Ausgaben und Steuerkürzungen von schätzungsweise 775 Milliarden Dollar (566 Mrd. Euro) enthalten. Die Details sind bisher aber nicht bekannt. Ursprünglich wollte Obama eine Verabschiedung im Kongress schon vor seiner Amtseinführung am 20. Jänner erreichen. Einwände auch in den Reihen der eigenen Demokratischen Partei haben dies aber verhindert.

Das Wirtschaftsteam des künftigen US-Präsidenten Barack Obama will in den kommenden zwei Jahren 3,5 Millionen neue Stellen schaffen. Das von Obama vorgeschlagene Rettungspaket für die Wirtschaft im Umfang von rund 775 Milliarden Dollar könne vermutlich für diese Zahl neuer Jobs sorgen, hieß es in einer am Samstag vorgelegten Analyse des Beraterteams. Die Experten räumten allerdings ein, dass es mögliche Abweichungen von ihren Berechnungen geben könne.

Kanada als erster Auslandsbesuch

Das Übergangsteam Obamas teilte am Samstag mit, dass der erste Auslandsbesuch des neuen Präsidenten in Kanada geplant sei. Ein Datum für das Treffen mit dem kanadischen Ministerpräsidenten Stephen Harper ist aber noch nicht bekannt. Am Samstagabend besuchte Obama zusammen mit seiner Familie das Lincoln-Denkmal und erwies damit einem US-Präsidenten seine Referenz, den er wiederholt als Inspiration bezeichnet hat. Bei seiner Vereidigung vor dem Kapitol will er auf dieselbe Bibel schwören, die Lincoln 1861 zu diesem Zweck benutzt hat. (APA/AP/Reuters)

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