Debatte um Verkauf von Sportwaffen an Nordkorea

10. Jänner 2009, 18:02
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Kritik aus dem linken Lager - Vor allem Munition könnte zweckentfremdet verwendet werden

Bern - In der Schweiz ist eine Debatte über den Export von Sportwaffen und Sportmunition an das nordkoreanische Olympische Komitee entbrannt. Das Geschäft war vom Staatsekretariat für Wirtschaft (SECO) bewilligt worden, Politiker aus dem linken Lager üben aber Kritik an dem Deal eines Schweizer Waffenxporteurs, vor allem wegen der gelieferten Gewehrmunition. Es sei nicht auszuschließen, dass diese auch anderweitig verwendet werden könne.

Die Lieferung verletzen laut Erwin Bolliger, dem stellvertretenden Leiter der Schweizer Exportkontrolle, die internationalen Sanktionsmaßnahmen gegen Nordkorea nicht. Die Güter seien auch nicht dem Kriegsmaterialgesetz unterstellt, hielt Bollinger am Samstag in einer schriftlichen Stellungnahme an die Schweizer Nachrichtenagentur SDA fest.

Es habe keinen Anlass gegeben, die Verwendung der Güter zu Sportzwecken in Frage zustellen. Dies hätten die Abklärungen ergeben, die bei der Prüfung des Ausfuhrgesuches durch das SECO und andere involvierte Stellen gemacht wurden. Die Lieferung hat laut Medienberichten eine Wert von 600.000 (400.053 Euro) Franken. (APA/sda)

 

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