Wirtschaftsminister Mitterlehner weist Kritik der Grünen zurück

10. Jänner 2009, 16:36
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Wirtschaftsminister: Energiegipfel habe bereits am Mittwoch stattgefunden

Wien - Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (V) hat die Vorwürfe der Grünen-Chefin Eva Glawischnig im Ö1-"Mittagsjournal" zurückgewiesen. Forderungen nach einem Energiegipfel - die auch bereits das BZÖ aufgestellt hatte - wies der Minister am Samstag per Aussendung zurück: Ein solches Treffen habe bereits am Mittwoch stattgefunden, verwies er auf den in dieser Woche zusammengetretenen "Energielenkungsbeirat".

Vertreter mehrerer Ministerien, der Sozialpartner, der Länder und der Energielieferanten hätten sich dabei getroffen und "alle Schritte eingeleitet, um die Krise zu managen", so Mitterlehner. Im Vergleich zu den anderen, vom Lieferstopp betroffenen Ländern, habe Österreich die Krise gut gemeistert: "Alle Haushalte haben Gas. Es mussten weder Kraftwerke noch Industriebetriebe abgeschaltet werden", betonte der Ressortchef.

Betreffend Forderungen von Grünen und BZÖ nach einem "Masterplan" verwies der Minister auf den "Masterplan Wasserkraft", den Ex-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) "im Sinne einer langfristigen Energiestrategie" schon im Vorjahr vorgestellt habe. Dadurch solle die Wasserkraft von 58 auf 69 Prozent ausgebaut werden. Diesem Masterplan hätten die Grünen aber selbst bisher ihre Zustimmung verweigert und ihn verhindert, so Mitterlehner.

Außerdem verwies der Ressortchef darauf, dass die Experten des Ministeriums derzeit auch an einem Aktionsplan arbeiten würden, um jene EU-Beschlüsse vom Dezember umzusetzen, die einen Anteil an erneuerbaren Energien von 34 Prozent bis 2020 vorsehen. Dieser Aktionsplan werde Anfang nächsten Jahres fertig sein.

Kritik an Glawischnig kam auch von der FPÖ: Für Generalsekretär Herbert Kickl hat sich die Grünen-Chefin "völlig inhaltsleer" präsentiert. Beim Thema Energie habe sie lediglich "reine Binsenweisheiten" von sich gegeben. (APA)

 

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