Öllinger nennt Grafs Distanzierung "grotesk"

9. Jänner 2009, 14:34
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Grüner Abgeordneter: "Graf hätte deutlichere Worte finden müssen"

Wien - Der Grüne Sozialsprecher Karl Öllinger empfindet die Distanzierung des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) von rechtsradikalen und neonazistischen Waren, die man beim deutschen Internet-Versand "Aufruhr" beziehen kann, als "grotesk bis deprimierend". Er würdige zwar, dass Graf das Wort "Nazidreck" verwendet habe, doch der freiheitliche Politiker "hätte deutlichere Worte finden müssen", sagte Öllinger auf Anfrage der APA.

Mit Grafs Distanzierung ist Öllinger "sicher nicht zufrieden". Der Nationalratspräsident distanziere sich von etwas, womit er nach eigenen Angaben ohnehin nichts zu tun hätte, meinte Öllinger. Das sei für ihn "grotesk". Der Grüne Abgeordnete bleibt auch dabei, dass die vorgelegten Bestelllisten, die von Graf als "gefälscht" bezeichnet worden waren, echt und "beweisbar" sind.

Für die Zukunft wünscht sich Öllinger, dass "die Aufmerksamkeit für das Thema weitergeht". Das derzeitige NS-Verbotsgesetz ist für den Grünen Politiker zwar im Inland sehr wirksam, doch es müsse überarbeitet werden, da beispielsweise die Bestellung von neonazistischen Produkten im Ausland möglich sei. Aber auch jenseits der Justiz sei die Politik gefordert. "Ich hoffe, dass eine gewisse Sensibilität geschaffen wurde", so Öllinger. (APA)

 

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