Teuer und sinnlos

8. Jänner 2009, 21:25
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Wer gute (sparsame) Autos baut, braucht langfristig keine Staatshilfen - Von Leo Szemeliker

Verschrottungsprämien waren bereits in den 90er-Jahren ein beliebtes Mittel europäischer Politiker, die damals marode Autoindustrie des jeweiligen Landes - wie etwa Italien - ins nächste Jahr (über die nächste Wahl) zu retten. Man hängte hanebüchenen Subventionen ein Umweltmäntelchen um: Der Spritverbrauch des gesamten Fahrzeugbestandes werde im Schnitt gesenkt, wenn sich die Leute neue Autos kaufen, so die Argumentation. Gleichzeitig fuhr die Industrie ihr Rennen um immer stärkere, schnellere und durstigere Gefährte, die als Zweit-, Dritt-, Viert- oder Fünftautos vermarktet wurden, weiter, womit jeder umweltpolitische Effekt langfristig sich in Auspuffgasen auflöste.

Verschrottungsprämien wurden in Italien und Frankreich wieder eingeführt, in Deutschland wird eine "Abwrackprämie" Realität - in diesen Ländern ist die Autoindustrie mächtig. In Österreich bekommen die Zulieferer der nichtösterreichischen Konzerne Unterstützung für Kurzarbeitsmodelle, damit Jobs erhalten bleiben. Über dem Autohandel will man kein öffentliches Geld per Gießkanne verschütten.

Gut so. Belastet das Budget, ist langfristig sinnlos. Sollte eine Branche strukturelle Probleme haben, rettet sie eine Verschrottungsprämie von 1000 Euro pro Autokauf auch nicht. Wer gute (sparsame) Autos baut und anbietet, braucht keine Staatshilfen. Güter sollen sich auf Märkten durch Innovationen behaupten. Diese sind gezielt zu fördern. Die Kaufkraft (auch der Autofahrer) hingegen muss durch eine insgesamt vernünftige Steuerreform gestärkt werden. (Leo Szemeliker, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 9.1.1.2009)

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