ÖVP will 15. Familiengehalt einführen

8. Jänner 2009, 08:26
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Generalsekretär Kaltenegger: 2.000 bis 3.000 Euro pro Jahr pro Familie - Klausur der ÖVP-Minister kommende Woche

Die ÖVP plant die Einführung eines 15. Gehalts für Familien. Das kündigte ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger am Donnerstag im Ö1-Morgenjournal an. Bei einem Treffen der Regierungsmannschaft am 14. Jänner im Burgenland werde man "ganz konkret in die Planung und in die Umsetzung gehen". Die Eckpunkte der Maßnahme: "Vom Umfang her würde das so in etwa 2.000 bis 3.000 Euro pro Jahr pro Familie ausmachen - das wäre sozusagen ein 15. Gehalt für Familien." Neben der 13. Familienbeihilfe vorgesehen sind die Einführung des Kinderfreibetrages, die Erhöhung des Kinderabsetzbetrages sowie die steuerliche Anrechenbarkeit der Kinderbetreuungskosten.

Doch nicht nur das ist Thema beim Treffen der MinisterInnen nächste Woche, im Allgemeinen wolle man sich beraten und zusammensetzen, "um ganz klar die Kompetenzen unserer Ministerinnen und Minister herauszuarbeiten, wo wir gezielt Maßnahmen setzen und helfen können."

"Ich bin verheiratet mit einer Frau"

Thema im Ö1-Interview war auch die Homo-Ehe. "Ob Feiern veranstaltet werden oder nicht, das soll nicht im Kernbereich der Diskussion stehen", so Kaltenegger. Er beschreibt seinen "persönlichen Zugang zu Thema" folgendermaßen: "Ich bin verheiratet mit einer Frau und habe zwei Kinder. Das ist mein Familienmodell und das ist in dem Fall die Ehe." Einen Schritt zurück in der Debatte um die Homo-Ehe bedeute das aber nicht. Die Diskussion sei nun zu führen, am Ende des Jahres sei dann eine Entscheidung zu treffen.

Neupositionierung Ende März, Anfang April

Kaltenegger kündigte außerdem an, dass gegen Ende März, Anfang April die Positionen in der Partei überprüft werden. Wörtlich sagte er: "Wir werden viele Positionen belassen, weil sie sinnvoll sind. Wir werden aber auch andere Positionen neu definieren und mit jungen neuen Gesichtern, mit neuen Köpfen auch die einzelnen Themenbereiche auffüllen. Und das Gesamtpaket macht dann die ÖVP als Volkspartei aus." Aber Kaltenegger betonte ebenso, dass er "sehr, sehr glücklich und froh" sei, "erfahrene Kapazunder im Team zu haben, die in der politischen Diskussion auch halten und stehen - und da gehört Fritz Neugebauer jedenfalls dazu." (red, derStandard.at, 8.1.2009)

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    "Ich bin sehr, sehr glücklich und froh, erfahrene Kapazunder im Team zu haben, die in der politischen Diskussion auch halten und stehen - und da gehört Fritz Neugebauer jedenfalls dazu."

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