Krisenbewältigung ist auch eine Stilfrage

9. Jänner 2009, 10:43
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In ihrer Klausur, die heute und morgen in Salzburg stattfindet, rüstet sich die SPÖ für ein schwieriges Jahr

Wien - Barack Obama darf dieser Tage nirgends fehlen - auch nicht auf der Winterklausur der SPÖ-Führungscrew, die Freitag und Samstag in Salzburg stattfindet. Ein kollektives „,Yes, we can‘ auf Österreichisch" wünscht sich Bundesgeschäftsführer Günter Kräuter von seinen Genossen im Parteipräsidium. Obwohl er ahnt, „dass es kein leichtes Jahr werden wird".

In ihrer Klausur wollen sich die Sozialdemokraten folglich ganz dem Kampf gegen die Krise widmen - und zwar ernsthaft und nicht bloß zur Show, wie Kräuter beteuert. Von der angesetzten Diskussion mit Wirtschaftsexperten sind Journalisten deshalb ausgesperrt. Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny, Arbeiterkammerdirektor Werner Muhm und die Wirtschaftsforscherin Margit Schratzenstaller sollen eine kritische Analyse bieten. Schratzenstaller etwa lobt zwar die Konjunkturpakete an sich, hätte sich aber mehr zukunftsträchtige Investitionen, etwa für Kinderbetreuung, Altenpflege und Schulen, erhofft.

"Das Gröbste"

Ein neues Konjunkturpaket werde die SPÖ am Wochenende aber nicht schnüren, sagt Kräuter: "Jetzt muss man erst einmal abwarten, wie das heurige Jahr verläuft." Vielleicht, hofft der Bundesgeschäftsführer, sei "das Gröbste" dann ja schon wieder vorbei.

Dennoch: Die Arbeitslosigkeit wird unweigerlich steigen. Wie will die SPÖ verhindern, als Kanzlerpartei dafür die Watschen zu kassieren? Für Kräuter liegt der Schlüssel im Stil: Die Bevölkerung müsse merken, dass die Regierenden "konzentriert und entschlossen" handeln, statt sich "gegenseitig abzuwerten". Das gelte auch für die nahenden Wahlen in Salzburg und Kärnten, wo niemand auf Kosten der Bundesregierung um Stimmen heischen dürfe: "So etwas ist ja auch bei roten Landespolitikern schon vorgekommen."

Ob sich der Koalitionspartner auch daran halten will, wird wohl eine halbe Woche später besprochen. Am 14. Jänner trifft sich die ÖVP in Pamhagen im Burgenland selbst zu einer Klausur. Generalthema ist die Familienpolitik. (jo, DER STANDARD, Printausgabe, 9.1.2009)

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    Werner Faymann reiste gemeinsam mit seinem Staatssekretär Josef Ostermayer via ÖBB an und gab sich dann auch noch einen Fußmarsch durch die klirrende Salzburger Kälte. Erschienen ist die SPÖ zur Klausur fast geschlossen. Nur der steirische Landeshauptmann Franz Voves ließ sich entschuldigen.

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