China kündigt verschärfte Internet-Zensur an

5. Jänner 2009, 12:54
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Gesetzesbrechern harte Strafen angekündigt

China hat eine Verschärfung seiner Internetzensur angekündigt. In einem Bericht auf einer offiziellen Nachrichtenseite  hieß es am Montag, mehrere Regierungsbehörden hätten bei einem gemeinsamen Treffen ein härteres Durchgreifen gegenüber großen Internetseiten und Suchmaschinen wie Baidu und Google angekündigt. Geplant sei eine landesweite Kampagne "zur Säuberung des Internets von einer ordinären Strömung". Gesetzesbrechern drohten harte Strafen.

Geschmacklos

Das staatliche Fernsehen berichtete, 19 Internetbetreiber und -seiten hätten "geschmacklose" Inhalte nicht schnell genug entfernt und entsprechende Warnungen der Zensoren ignoriert. Es zeigte Bilder von Beamten, die digitale Geräte aus einem unbekannten Büro trugen.

Die regierende Kommunistische Partei Chinas fürchtet, die Kontrolle über die verbreiteten Informationen zu verlieren und unternimmt daher zahlreiche Anstrengungen, um Pornografie, politische Kritik und Betrügereien aus dem Internet zu entfernen.

Druck

Angesichts der sich abkühlenden Wirtschaft und einer Reihe von bevorstehenden politisch heiklen Jahrestagen bemüht sich die Partei derzeit verstärkt, abweichende Meinungen und Proteste zu unterdrücken. Die "Financial Times" berichtete am Montag, die chinesische Regierung rüste die Zensoren derzeit mit besserer Filter-Software zum Aufspüren verbotener Inhalte aus.

In China gibt es derzeit fast 300 Millionen registrierte Internetnutzer, viele von ihnen im Teenageralter. Baidu dominiert den chinesischen Suchmaschinenmarkt mit rund zwei Dritteln der Nutzer. Weltmarktführer Google rangiert in dem kommunistischen Land lediglich auf Platz zwei. (APA/Reuters)

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