EU-Vermittlungs-Delegation vergrößert

2. Jänner 2009, 12:30
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Kouchner und Bildt begleiten Schwarzenberg

Brüssel - Unmittelbar vor einer Vermittlungsmission im Nahen Osten hat die Europäische Union ihre Delegation vergrößert. Es werden nun auch die Außenminister Frankreichs und Schwedens, Bernard Kouchner und Carl Bildt, daran teilnehmen, berichteten EU-Diplomaten am Freitag in Brüssel. Die EU hatte vorher mitgeteilt, dass der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg namens des Ratsvorsitzes, der EU-Außenbeauftragte Javier Solana und Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner der Delegation angehören.

Schwarzenberg war mit eindeutig pro-israelischen Aussagen hervorgetreten und hatte in Abkehr von der Haltung des früheren französischen Ratsvorsitzes betont, dass die EU nur begrenzten Einfluss bei der Suche nach einer Friedensregelung im Nahen Osten habe. Die EU will erreichen, dass zwischen Israel und der palästinensischen Hamas im Gaza-Streifen die Waffen schweigen. Die Reise soll an diesem Sonntag in Kairo beginnen. Weitere Stationen sind Tel Aviv, Ramallah und Amman.

Kouchner werde in der Region dazustoßen und sei zur Beteiligung eingeladen worden, um einen reibungslosen Übergang der EU-Präsidentschaft zu gewährleisten, hieß es. Ziel der französischen Präsidentschaft war es gewesen, den politischen Einfluss der EU im Nahen Osten zu vergrößern. Nach Ansicht des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy reicht es nicht aus, dass Europa größter Geldgeber ist. Sarkozy wird in der kommenden Woche ebenfalls im Nahen Osten unterwegs sein. Er will als Ko-Präsident der Mittelmeerunion gemeinsam mit seinem ägyptischen Kollegen Hosni Mubarak vermitteln. (APA/dpa)

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