Freie Hand für Kaltenegger

30. November 2008, 16:31
104 Postings

Pröll will mit kampagnenfähiger ÖVP Erster werden

Wien - Fritz Kaltenegger soll die ÖVP wieder "kampagnenfähig" machen, sagte der neugewählte ÖVP-Chef Josef Pröll. Der neue Generalsekretär der ÖVP ist der frühere Büroleiter von Pröll als Landwirtschaftsminister. Seit September 2005 ist Kaltenegger Direktor des ÖVP-Bauernbundes, davor diente er Pröll eineinhalb Jahre lang als Kabinettschef und unterstützte ihn ab 2006 in der ÖVP- "Perspektivengruppe".

Pröll selbst will bei der nächsten Nationalratswahl 2013 den Sprung ins Kanzleramt schaffen, erklärte er im Ö1-"Mittagsjournal". Seinem früheren Büroleiter lässt er beim Umbau der ÖVP-Zentrale jedenfalls "freie Hand". Mit Kaltenegger könne die Reform der ÖVP gelingen: "Er kennt die Strukturen der Partei, ist urban geprägt, ist offen, geht auf die Menschen zu, weiß, wie man Politik macht."

Keine Neugründung

Einer "Neugründung" der ÖVP erteilte Pröll allerdings eine Absage und nannte einen entsprechenden Vorschlag von Altparteichef Erhard Busek "überflüssig". Vielmehr gehe es darum, die Partei nach der verlorenen Wahl wieder "kampagnenfähig" zu machen, um das Kanzleramt für die ÖVP zurückzugewinnen.

Zweifel an Prölls Wahlziel, die ÖVP 2013 wieder zur Nummer eins zu machen, kommen vom BZÖ. "Mit dem Kurs muss die ÖVP froh sein, wenn nach der nächsten Wahl noch ein Zweier beim Ergebnis vorn steht", sagte BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz in einer Aussendung am Samstag. Gerade das schwache Parteitagsergebnis (Pröll wurde mit 89,6 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt) zeige, dass der innerparteiliche Konflikt rund um die große Koalition nur mühsam zugedeckt worden sei. Es sei nur eine Frage der Zeit, wann es hier zu einem Ausbruch komme.

Am Dienstag wird die neue Bundesregierung von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt. Danach gibt es ein Gruppenfoto im Kanzleramt, dann konstituiert sich der neue Ministerrat. (APA, red, DER STANDARD, Printausgabe, 1.12.2008)

Share if you care.